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Netzneutralität vor US-Gericht gekippt: Verizon siegt gegen FCC

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Verizon siegt gegen FCC  

US-Gericht kippt Netzneutralität

15.01.2014, 18:45 Uhr | dpa, rtr

Die Regeln zur Netzneutralität stehen in den USA auf der Kippe: Amerikanische Telekomkonzerne können darauf hoffen, bestimmte Internetinhalte gegen Aufpreis schneller durch ihre Netze leiten zu dürfen.

Ein US-Berufungsgericht kippte am Dienstag Regeln der Aufsichtsbehörde FCC, wonach Datenpakete gleichberechtigt behandelt werden müssen. Die Richter in Washington gaben dem Telekom-Konzern Verizon recht, der dagegen geklagt hatte.

Der FCC fehlten die Befugnisse, um die sogenannte Netzneutralität durchsetzen zu können, da die Behörde Breitbandanbieter als Informations- und nicht als Telekomdienstleister einstufe, entschied das Gericht in Washington.

Urteil könnte Folgen für YouTube haben

Das Urteil könnte Folgen für große amerikanische Anbieter von Videodiensten wie die Online-Videothek Netflix oder die Google-Plattform YouTube haben. Bleibt die Entscheidung bestehen, könnten sie gezwungen sein, für den Transport ihrer Daten durch amerikanische Breitband-Netze zu bezahlen. Das ist in ihren heutigen Geschäftsmodellen nicht vorgesehen.

Verizon war gegen die Ende 2010 eingeführte Bestimmung zum "Open Internet" (offenes Internet) vorgegangen und hatte argumentiert, dass sie gegen das Recht auf freie Meinungsäußerung verstoße und dem Unternehmen die Kontrolle darüber entziehe, welche Daten auf welche Art in seinen Netzen übertragen werden. Auslöser war unter anderem ein Fall aus dem Jahr 2007 als der Kabelanbieter Comcast in seinem Netz den Dienst BitTorrent blockiert hatte, über den Videos und andere Dateien online verteilt werden.

FCC prüft Revision

Die FCC kündigte an, alle Optionen sowie eine Revision prüfen zu wollen. Bis die FCC reagiert, könnten die Betreiber von Breitband-Netzen zum Beispiel die Übertragungsqualität für datenintensive Videodienste drücken, bis die Anbieter zusätzliche Gebühren zahlen.

Dafür gibt es bereits verschiedene Mechanismen. So entwickelte der Netzwerkausrüster Ericsson ein System, über das Inhalte-Anbieter die Kosten der Übertragung zum Beispiel einzelner Filme übernehmen können.

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