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Apple vs. Samsung: Patentstreit geht ans Oberste Gericht

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Design-Patente für iPhone und iPad  

Zoff von Apple und Samsung beschäftigt Oberstes Gericht der USA

22.03.2016, 16:17 Uhr | dpa

Seit Jahren streiten Samsung um Apple um Patente: Nun wird dieser Zoff auch das Oberste Gericht der USA beschäftigen. Es will auf Antrag des südkoreanischen Smartphone-Marktführers den Teil des ersten Verfahrens in Kalifornien prüfen, bei dem es um Design-Patente für iPhone und iPad ging.

Apple hatte die viereckige Form der Geräte mit abgerundeten Ecken schützen lassen, Samsung protestiert schon lange dagegen. Die Geschworenen sprachen Apple in dem Prozess mehrere hundert Millionen Dollar Schadenersatz für die Design-Patente zu.

Samsung zahlte 500 Millionen US-Dollar an Apple

Insgesamt errang Apple in dem Verfahren nach aktuellem Stand gut 900 Millionen Dollar. Samsung bezahlte bereits über 500 Millionen Dollar davon, hofft aber auf eine Rückzahlung bei einem Erfolg vor dem Obersten Gericht.

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