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Qualcomm: Apple geht in Berufung gegen iPhone-Verkaufsverbot

Qualcomm  

Apple geht in Berufung gegen iPhone-Verkaufsverbot

04.01.2019, 13:38 Uhr | dpa

Qualcomm: Apple geht in Berufung gegen iPhone-Verkaufsverbot. Arbeiter bringen ein übergroßes Apple-Logo an einer Glasfassade an.

Arbeiter bringen ein übergroßes Apple-Logo an einer Glasfassade an. Foto: Christoph Dernbach. (Quelle: dpa)

München (dpa) - Apple will das Verkaufsverbot für mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland wie angekündigt kippen. Der Konzern hat Berufung gegen das entsprechende Urteil vom 20. Dezember eingelegt, wie eine Sprecherin des Münchner Landgerichts am Freitag bestätigte.

Der Chipkonzern Qualcomm hatte am Vortag das Verkaufsverbot in Kraft gesetzt, indem er als Sicherheit Wertpapiere im Wert von 1,34 Milliarden Euro hinterlegte.

Das Verkaufsverbot betrifft die Modelle iPhone 7 und 8 sowie das iPhone X von 2017. Das Landgericht München hatte die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple festgestellt.

Die Unternehmen zeigen allerdings unterschiedliche Auffassungen über das Ausmaß des Verkaufsverbots. Die Geräte sind weiterhin bei Mobilfunk-Anbietern und anderen Händlern verfügbar. Apple stoppte lediglich den Verkauf des iPhone 7 und des iPhone 8 in den 15 deutschen Stores des Konzerns und inzwischen auch auf der eigenen Website. Das iPhone X hatte Apple in seinem Angebot bereits selbst durch das XS ersetzt. Qualcomm hält dagegen, dass Apple die betroffenen Geräte laut Gerichtsurteil auch bei allen Einzelhändlern in Deutschland einziehen müsse.

Die von Qualcomm hinterlegte Sicherheitsleistung von jeweils 668,4 Millionen Euro für die beiden Verfahren, in denen es um das Patent ging, soll den iPhone-Konzern gegen mögliche Verluste absichern, falls er in dem Prozess am Ende Recht bekommen sollte. Apple legte Berufung in beiden Verfahren ein, sagte die Gerichtssprecherin.

Bei dem Patent geht es um eine Technologie, die den Stromverbrauch von Telekommunikations-Chips anpasst, damit der Akku länger hält.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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