Deutsche Welle verschwindet aus dem deutschen TV

Die Deutsche Welle verschwindet von TV-Plattformen. Die rechtliche Grundlage zur Ausstrahlung im Fernsehen ist umstritten. Das Programm kann aber andernorts gesehen werden.

Die Deutsche Welle wird ihr Programm künftig nicht mehr über innerdeutsche TV-Plattformen verbreiten. Das teilten Medienregulierer am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. Zu solchen TV-Plattformen zählen demnach etwa Magenta TV, Joyn, Sky Q, Zuhause Kabel und Zattoo.

Das bedeutet aber nicht, dass hierzulande das Programm des deutschen Auslandssenders überhaupt nicht mehr empfangen werden kann. "Eine Verbreitung des Programms der Deutschen Welle im offenen Internet und über die eigenen Webseiten fällt nicht in die direkte Zuständigkeit der Medienanstalten", hieß es weiter von den Landesmedienanstalten. Auch Youtube zähle nicht zu den betroffenen TV-Plattformen.

Medienregulierer zweifeln Rechtmäßigkeit an

Die Regulierer halten die Verbreitung der Programme der Deutschen Welle auf innerdeutschen TV-Plattformen für unzulässig und begründen dies mit dem gesetzlichen Auftrag des Senders zur Verbreitung von Rundfunk für das Ausland.

Im Deutsche-Welle-Gesetz steht zur Aufgabe (Paragraf 3): "Die Deutsche Welle bietet für das Ausland Rundfunk (Hörfunk, Fernsehen) und Telemedien an." Die Angebote werden in deutscher sowie in anderen Sprachen verbreitet.

Nach längeren Gesprächen habe man sich mit der Deutschen Welle auf die Einstellung der Programmverbreitung speziell über die innerdeutschen TV-Plattformen verständigt, teilten die Landesmedienanstalten weiter mit. Hintergrund ist auch, dass hessische Regulierer in dem Zusammenhang ein erstes Verfahren gegen Magenta TV eingeleitet hatten, das nun aber eingestellt worden sei.

Solche TV-Plattformen stehen laut Länder-Staatsvertrag unter der Aufsicht der Landesmedienanstalten. Die Anstalten in den Bundesländern beaufsichtigen den privaten Rundfunk und deren Medieninhalte im Internet. Sie sind unabhängige Stellen.

Rechtliche Prüfung der Verbreitung im Internet steht noch aus

Der Bund prüft derzeit die Auslegung des Deutsche-Welle-Gesetzes. Es geht um die Frage, ob das für das internationale Publikum im Ausland ausgerichtete Programm des deutschen Auslandssenders auch in Deutschland im Internet wie bislang abrufbar sein kann.

Eine Sprecherin von Claudia Roth als Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) teilte am Freitag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit: "Der Abruf des internationalen Angebots der DW über das Internet auch in Deutschland wird aufgrund des Hinweises der Landesmedienanstalten auf seine Vereinbarkeit mit dem DW-Gesetz derzeit durch die BKM geprüft."

Dort hieß es auch, dass man mit den Regulierern vertrauensvoll zusammenarbeite. "Ihre rechtliche Bewertung zur Verbreitung der DW ist nachvollziehbar und begründet." Die Deutsche Welle habe dem Anliegen auch unverzüglich entsprochen.