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Mannheim einigt sich mit Twitter-Nutzer nach Namensstreit

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Streit um Twitter-Konto  

Stadt Mannheim zieht Twitter-Abmahnung zurück

22.01.2010, 16:57 Uhr | pressetext.de, t-online.de

Streit um Twitter-Konto "Mannheim": Stadt Mannheim lenkt ein. (Screenshot: t-online.de)Streit um Twitter-Konto "Mannheim": Stadt Mannheim lenkt ein. (Screenshot: t-online.de) Der Streit um ein Twitter-Konto namens Mannheim ist vorerst beigelegt. Nachdem die Stadt Mannheim den Inhaber zunächst mit einer Klage zur Aufgabe des Kontos bringen wollte, konnten sich die beiden Parteien nun außergerichtlich einigen. Die Stadt hatte sich ursprünglich auf den Namensschutz für Gemeinden berufen und in Bezug auf die Namensnutzung des Accounts auf Twitter von einem zu "Identitätsverwirrung führenden unbefugten Namensgebrauch" gesprochen.

In einem Vergleich haben sich der Konto-Inhaber Mark Zondler und die Stadt Mannheim darauf geeinigt, dass er das Twitter-Konto unter dem Namen Mannheim weiter nutzen darf – unter bestimmten Bedingungen. Um den bereits 2007 registrierten Twitter-Benutzernamen jedoch weiterführen zu dürfen, verpflichtet sich Zondler dazu, unverzüglich seinen Namen, sein Bild und einen Hinweis in den Biografie-Angaben zu führen, dass er nicht die Stadt repräsentiert. Damit soll eine Zuordnungsverwechslung mit der Stadt Mannheim vermieden werden. Zudem darf Zondler den Benutzernamen für zwei Jahre nach Abschluss der Vereinbarung nicht an Dritte übertragen. Im Gegenzug zieht die Rechtsabteilung der Stadt sowohl Abmahnung als auch Aufforderung zur Abgabe der Unterlassungserklärung zurück.

Stadt Mannheim knüpft Bedingungen an Vergleich

Bereits vor der Einigung mit der Stadt hatte sich Zondler sowie dessen Anwalt zuversichtlich gezeigt, einen einvernehmlichen Ausgang in der Causa herbeizuführen. "Es dürfte schwer für die Stadt vor Gericht werden, mir eine böswillige Absicht der Namensgebung zu unterstellen. Schließlich habe ich nie vorgehabt, die Stadt damit direkt oder indirekt zu repräsentieren", so Zondler gegenüber pressetext. Das Einlenken der Stadt bedeutet nun, dass man sich vor dem Ablauf eines Jahres seit dem Abschluss des Vergleichs dazu verpflichtet, kein Verfahren einzuleiten und keine Rechtsansprüche gegenüber dem Twitter-Betreiber geltend zu machen.

pressetext.de

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