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USA schicken FBI auf internationale Piratenjagd

USA starten Offensive gegen geistigen Diebstahl

23.06.2010, 13:08 Uhr | Sascha Plischke

USA schicken FBI auf internationale Piratenjagd. US-Vizepräsident Joe Biden und Urheberrechtsbeauftragte Victoria Espinel stellen den Aktionsplan zur Sicherung geistigen Eigentums in Washington vor (Foto: whitehouse.gov).

US-Vizepräsident Joe Biden und Urheberrechtsbeauftragte Victoria Espinel (Foto: whitehouse.gov).

Die USA wollen stärker gegen den Diebstahl geistigen Eigentums vorgehen und dabei auch international Druck auf andere Staaten ausüben. Ein entsprechendes Positionspapier hat die US-Beauftragte für Urheberrechtsfragen, Victoria Espinel, im Beisein von US-Vizepräsident Joe Biden am Dienstag vorgestellt. Die amerikanische Wirtschaft sei besonders abhängig von ihrer Innovationskraft. "Der Schutz unsere Ideen und unseres Einfallsreichtums hilft uns dabei, neue Jobs zu schaffen und unsere Exporte zu erhöhen", so Espinel in einem Statement. Es sei deshalb an der Zeit, Urheberrechte auch im Ausland durchzusetzen. Dazu sollen FBI-Agenten gemeinsam mit speziell geschulten Botschaftsangehörigen weltweit Jagd auf Raubkopierer machen.

"Produktpiraterie ist Diebstahl, ganz einfach, einschlagen und abgreifen", sagte Biden bei der Vorstellung des Positionspapiers im Kabinettsraum des Weißen Hauses in Washington. "Diebstahl wird in jeder Kultur bestraft, und mit [dem Diebstahl von] geistigem Eigentum ist es nicht anders", so Biden weiter. Die nun gestartete Initiative zielt deshalb darauf ab, Internetseiten zu sperren, die illegale Downloads von Musik oder Filmen anbieten. Man wolle der Welt ein Beispiel geben, indem man selbst der Verwendung illegal kopierter Software und abgekupferter Produkte Einhalt gebiete und jene Regierungen bloßstelle, die Urheberrechte nicht in dem selben Maße durchsetzten.

Weltweite Jagd auf Raubkopierer

Dazu wolle eine Task Force mehrerer amerikanischer Ministerien und Ermittlungsbehörden regelmäßig eine Beobachtungsliste mit Ländern erstellen, in denen geistiger Diebstahl besonders selten geahndet werde. In dem Papier heißt es weiter, dass die USA sämtliche Mittel der Handelspolitik nutzen wollen, um die Regierungen jener Staaten zum Einlenken zu bewegen, in denen besonders lax mit Urheberrechten umgegangen werde. So seien formelle Beschwerden bei der Welthandelsorganisation WTO denkbar. Außerdem wolle man verstärkt mit internationalen Ermittlungsbehörden zusammenarbeiten, um auch grenzübergreifend gegen Raubkopierer und Plagiatoren vorgehen zu können. Speziell dafür abgestellte FBI-Agenten sollen in Zusammenarbeit mit dafür geschulten Botschaftsangehörigen in den US-Dependencen weltweit Beweise gegen Raubkopierer sammeln.

Kampf auch Plagiate und Produktfälschungen

Dabei gehe es jedoch nicht nur um die Anbieter illegaler Downloads. Auch Medikamenten- und Produktfälscher sollen stärker verfolgt werden. "Egal, ob es um eine gefälschte Kevlar-Weste geht oder einen Bolzen, der in einem Flugzeugtriebwerk versagt, wir können es uns nicht leisten, gefälschte Waren zu kaufen", sagte Biden. Es gehe nicht einfach nur um den neuen Robin-Hood-Film oder ein gestohlenes Musik-Album. "Unser vielleicht größter Export ist Amerikas kreativer Impuls. Kriminelle arbeiten jeden Tag daran, ihn uns zu stehlen."

Interessengruppen begrüßen die Initiative

Eine Reihe von Industrieverbänden begrüßte den Vorstoß. "Dieser Plan ist ein wichtiger Schritt nach vorne im Kampf gegen den Diebstahl geistigen Eigentums", sagte der Präsident des Verbandes der Filmindustrie MPAA, Bob Pisano. Der Geschäftsführer des Musikindustrieverbands RIAA, Mitch Bainwol, nannte das Positionspapier einen "willkommenen Schritt hin zur Umkehr der Entwicklung, die Amerikas kreative Gemeinschaft in Gefahr gebracht" habe. David Hirschmann von der US-Handelskammer nannte die Initiative einen "historischen und bedeutenden Schritt zur Bekämpfung geistigen Diebstahls weltweit."

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