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FBI streitet mit Wikipedia-Betreiber Wikimedia

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FBI droht Wikipedia-Betreiber mit Gefängnis

03.08.2010, 14:58 Uhr | t-online.de, t-online.de

FBI streitet mit Wikipedia-Betreiber Wikimedia. FBI-Logo. (Quelle: Wikipedia)

Das FBI will Informationen aus Twitter, Facebook und Nachrichten-Kommentaren sammeln. (Quelle: Wikipedia)

Das FBI führt einen bizarren Streit mit Wikipedia, berichtet die New York Times. Es geht um das Dienstsiegel der US-Behörde, das in der Internet-Enzyklopädie abgebildet ist. Wikipedia habe kein Recht, das Siegel darzustellen. Mit Hilfe des Siegels könnten etwa falsche Dienstmarken erstellt werden. Das FBI-Büro forderte die Wikimedia-Stiftung schriftlich auf, das Siegel zu entfernen. Ansonsten werde die Behörde einen Strafantrag stellen. Die Stiftung entgegnete, die Darstellung des Siegels sei gemäß US-Verfassung mit dem Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt.

Die Wikimedia-Stiftung, Betreiberin und Dachorganisation der Wikipedia, habe die Aufforderung zwar zur Kenntnis genommen, werde ihr aber nicht nachkommen, erklärte Michael Godwin, Leiter der Wikimedia-Rechtsabteilung. "Wir sind bereit, unsere Ansicht vor Gericht zu vertreten". Die Wikipedia habe nicht die Absicht, das Siegel zu fälschen, ebenso habe sie keine kommerziellen Interessen. Gemäß dem erstem Zusatzartikel der Verfassung sei die Darstellung mit dem Recht auf Meinungsfreiheit gedeckt. Auch andere Seitenbetreiber, so beispielsweise die Online-Ausgabe der Encyclopedia Britannica, bilden das FBI-Siegel ab, ohne vom FBI abgemahnt zu werden.

FBI verschickt "von Zeit zu Zeit" solche Briefe

Ein FBI-Sprecher erklärte, von Zeit zu Zeit würden solche Briefe versendet. Ohne Zustimmung des FBI dürfe niemand das Siegel verwenden. Bis zu sechs Monaten Gefängnis drohten demjenigen, der zu Unrecht das Siegel nutze. Die Electronic Frontier Foundation (EFF), eine Organisation, die sich mit Bürgerrechten im Internet beschäftigt, schaltete sich in den Streit ein. Cindy John, Leiterin der EFF, bezeichnete die Forderung als dumm und verstörend. Sie hält Wikipedia für berechtigt, das Siegel abzubilden. Das FBI solle sich besser mit wichtigeren Dingen beschäftigen.

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