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Freispruch für Google im Android-Prozess

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Gericht spricht Google frei

24.05.2012, 11:29 Uhr | dpa, jhof, dpa

Freispruch für Google im Android-Prozess. Messestand mit Android-Logo von Google auf dem Mobile World Congress (MWC) 2011 in Barcelona (Quelle: dpa)

Googles Android-Maskottchen hat Grund zur Freude (Quelle: dpa)

Triumph für Google und schwere Schlappe für Oracle: Im Prozess um das Betriebssystem Android hatte der Softwarehersteller von Google Schadenersatz in Milliardenhöhe eingefordert – konnte jedoch die Geschworenen am Bezirksgericht in San Francisco nicht überzeugen. Sie stellten keine Verletzung von Oracle-Patenten fest.

Oracle droht eine schmerzhafte Niederlage in dem großen Prozess gegen Google wegen des Smartphone-Betriebssystems Android. Die Geschworenen in San Francisco stellten nach tagelangen Beratungen keine Verletzung von Oracle-Patenten durch Android fest, wie aus Gerichtsunterlagen vom Mittwoch hervorgeht. Bereits zuvor hatten sie keine großflächigen Urheberrechtsverletzung anerkannt. Oracle kann damit die Milliarden-Schadenersatzforderungen vergessen.

Google Android versus Oracle Java

Oracle warf Google vor, mit Android Patente und Urheberrechte für Java zu verletzen. Der Richter teilte den Prozess in drei Phasen ein: Urheberrechte, Patente, Schadenersatz.

Streit um neun Zeilen Softwarecode entbrannt

Im ersten Teil mussten die Geschworenen entscheiden, ob Google Urheberrechte von 37 sogenannten APIs verletzt habe, also von Software-Schnittstellen, über die Android auf Java-Techniken zugreifen kann. Sie erkannten den eindeutigsten Verletzungsfall an: Ein Entwickler hatte neun Zeilen Softwarecode übertragen. Google hatte dies auch eingeräumt und sie aus aktuellen Android-Versionen entfernt. Zugleich waren die Geschworenen aber auch uneins, ob die Zeilen-Anleihe eventuell vom Grundsatz des "Fair Use" (angemessene Nutzung) gedeckt und damit nicht strafbar gewesen sei. Jetzt muss diese Frage der Richter entscheiden.

Wo Java drinsteckt

Java ist eine Software-Plattform, auf der Programme für die unterschiedlichsten Zwecke und auch für verschiedene Betriebssysteme aufsetzen können. Java wurde ursprünglich von Sun Microsystems entwickelt. Oracle hatte Sun und damit die Rechte an Java im Jahr 2010 übernommen. Zahlreiche Internet-Anwendungen und populäre PC-Programme benutzen das Softwaregerüst Java Runtime Environment als Unterbau, darunter beispielsweise die kostenlose Bürosoftware OpenOffice respektive LibreOffice.

Schaden in Milliarden-Höhe

Oracle hatte den eigenen Schaden ursprünglich mit mehr als sechs Milliarden Dollar beziffert, musste die Ansprüche später jedoch auf rund eine Milliarde herunterschrauben. Der Richter William Alsup versuchte vor Prozessbeginn, die Unternehmen zu einer außergerichtlichen Einigung zu drängen. Die Gespräche blieben jedoch ergebnislos. Der Prozess sorgte zu Beginn für Schlagzeilen, weil in ihm die beiden Konzernchefs Larry Ellison und Larry Page sowie andere bekannte Manager und Software-Entwickler aussagten.

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