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Kim Dotcom gerät vor Geheimdienst-Ausschuss ins Schwitzen

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Dotcom wettert gegen Überwachung

04.07.2013, 07:50 Uhr | dpa, t-online.de

Kim Dotcom gerät vor Geheimdienst-Ausschuss ins Schwitzen. Kim "Dotcom" Schmitz während der Anhörung in Wellington (Quelle: AP/dpa)

Kim "Dotcom" Schmitz während der Anhörung in Wellington (Quelle: AP/dpa)

Kim Schmitz alias Kim Dotcom hat sich im neuseeländischen Parlament einen Schlagabtausch mit Premierminister John Key geliefert. Schmitz trat am Mittwoch vor dem Geheimdienstausschuss des Parlaments in der Hauptstadt Wellington auf. Im Streit um ein Gesetz, das dem neuseeländischen Geheimdienst GCSB mehr Befugnisse einräumen soll, provozierte der Internetmillionär unfreiwillig Gelächter.

Der Geheimdienst hatte den Gründer des Onlinespeicherdienstes Megaupload vor seiner Festnahme im Januar 2012 in Neuseeland bespitzelt. Der GCSB  überwachte Telefonanrufe und E-Mails zwischen Dotcom und einem seiner Mitarbeiter, wie im September bekannt wurde. Die Bespitzelung war illegal, weil der gebürtige Kieler eine Aufenthaltsgenehmigung in Neuseeland hat. Nun will die Regierung das Gesetz ändern und die Befugnisse des Geheimdienstes ausweiten.

"Ein derartiger Missbrauch sollte niemals wieder stattfinden und aus diesem Grund spreche ich mich gegen diesen Gesetzentwurf aus", zitiert die Tageszeitung The New Zealand Herald Kim Dotcom. Das Gesetz sei zudem "moralisch unvertretbar".

Kim Dotcom gerät ins Schwitzen

Dotcom ging außerdem Premierminister John Key hart an, dem vorgeworfen wird, von den illegalen Abhöraktionen gewusst zu haben. "Er hat alle Neuseeländer belogen, als er sagte, er habe von mir nichts gewusst", wetterte Dotcom. "Ich weiß, Sie wissen es", attackierte er John Key direkt. "Ich weiß, dass Sie es nicht wissen, aber das ist okay", konterte der Premierminister und brachte damit dem gesamten Ausschuss zum Lachen.

"Warum werden Sie rot, Herr Premierminister?", setzte Dotcom nach. "Ich werde nicht rot. Warum schwitzen Sie?", antwortete Key. "Mir ist heiß", sagte Dotcom und schloss damit den kuriosen Teil des Schlagabtauschs ab.

Wie The New Zealand Herald berichtet, konnte John Key keine Erklärung dafür geben, warum der Geheimdienst erweiterte Befugnisse benötigt.

Im Hubschrauber zur Anhörung

Der Gründer der inzwischen geschlossenen Datentauschplattform Megaupload war am Morgen mit seiner Frau im Hubschrauber von seinem Anwesen bei Auckland aus nach Wellington geflogen. Dotcom geriet bei der Anhörung mehrmals fast mit Premierminister Key aneinander, der die Sitzung leitete. Er warf dem Premier vor, von der Bespitzelung und der geplanten Razzia gewusst zu haben, was dieser bestritt. Des Weiteren beschwerte sich Dotcom, dass er nur 15 anstatt 25 Minuten Redezeit hatte.

Der 39-Jährige, der gegen Kaution auf freiem Fuß ist, wehrt sich gegen eine Auslieferung in die USA, wo er wegen massiver Urheberrechtsverletzungen angeklagt ist. Das Verfahren dazu beginnt frühestens im November.

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