Sie sind hier: Home > Digital > Internet & Sicherheit > Internet >

Neuseeland: Megaupload-Razzia bei Kim Dotcom war legal

Rückschlag für Kim Dotcom  

Megaupload-Razzia war doch legal

19.02.2014, 14:57 Uhr | t-online.de, dpa

Neuseeland: Megaupload-Razzia bei Kim Dotcom war legal. Kim Dotcom (Quelle: dpa/Archivfoto)

Der Megaupload-Gründer Kim Dotcom kämpft seit Januar 2012 gegen seine Auslieferung an die USA. (Quelle: Archivfoto/dpa)

Die Razzia auf dem Grundstück des Megaupload-Gründers Kim Dotcom war rechtens. Ein neuseeländisches Gericht hat die Entscheidung einer niedrigeren Instanz in Teilen gekippt. Für Dotcom, der gegen seine Auslieferung an die USA kämpft, bedeutet die Entscheidung einen herben Rückschlag.

Am Mittwoch urteilte ein Berufungsgericht in der Hauptstadt Wellington, dass die auf Antrag der Amerikaner ausgestellten Durchsuchungsbefehle angemessen gewesen seien. Damit hob das Gericht das Urteil einer niedrigeren Instanz auf, dass die Razzia für illegal erklärt hatte, weil die Durchsuchungsbefehle zu allgemein gehalten gewesen seien.

Dotcoms Anwalt kündigt Gegenwehr an

Die neue Entscheidung ist eine Schlappe für den in Kiel geborenen Dotcom, der gegen die Vorwürfe und ein US-Auslieferungsbegehren kämpft. "Wir werden wahrscheinlich vor dem höchsten Gericht in Berufung gehen", twitterte Dotcoms Anwalt Ira Rothken.

Das Berufungsgericht bekräftigte allerdings einen Teilaspekt des vorherigen Urteils: Es sei illegal gewesen, den US-Anklägern Kopien der konfiszierten Datenträger auszuhändigen.

Beweismaterial hätte nicht kopiert werden dürfen

Dotcom gründete die inzwischen geschlossene Datenaustauschplattform Megaupload. US-Ankläger machen ihn für Copyrightverletzungen in Höhe einer halben Milliarde US-Dollar auf der Plattform verantwortlich und wollen ihm den Prozess machen. Die Polizei stellte bei der Razzia im Januar 2012 Beweismaterial sicher - darunter Computer, Festplatten und Datenträger.

Wie sich später herausstellte, hatte der neuseeländische Geheimdienst ihn illegal überwacht. Deshalb laufen mehrere Verfahren. Dotcom wehrt sich gegen alle Vorwürfe und die beantragte Auslieferung in die USA. Er veröffentlichte ein 48 Seiten langes Dokument zu seiner Verteidigung. Darin heißt es unter anderem, Megaupload sei für Urheberrechtsverletzungen von Kunden haftbar gemacht worden. Inzwischen startete Dotcom die neue Datenplattform Mega.

Weitere spannende Digital-Themen finden Sie hier.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkenbonprix.deOTTOhappy-sizetchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Digital > Internet & Sicherheit > Internet

shopping-portal