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Kim Dotcom darf Beweismittel nicht komplett einsehen

Rückschlag  

Kim Dotcom darf Beweismittel nicht komplett einsehen

21.03.2014, 11:39 Uhr | t-online.de , AP

Kim Dotcom darf Beweismittel nicht komplett einsehen. Kim Dotcom (Quelle: dpa)

Kim Dotcom muss einen Rückschlag verkraften, gibt aber nicht auf. (Quelle: dpa)

Kim Dotcom hat einen Rückschlag erlitten: Der Internet-Unternehmer darf die Beweismittel der US-Behörden nicht komplett einsehen, entschied der Oberste Gerichtshof Neuseelands am Freitag. Dotcom und drei seiner Kollegen hatten den Antrag gestellt, die Unterlagen vor Ihrer Anhörung im Juli ansehen zu dürfen.

Das Gericht bestätigte damit die Entscheidung einer früheren Instanz, wonach eine komplette Offenlegung das Verfahren ins Stocken bringen könne. Eine Zusammenfassung der Beweismittel reiche völlig aus, hieß es in der Entscheidung vom Freitag. Die Beweismittel stammen von Festplatten und Rechnern, die Anfang 2012 beschlagnahmt wurden. Dotcom wollte alle Dokumente im gegen ihn laufenden Auslieferungsverfahren nutzen.

Die Richter stimmten mit 4:1-Stimmen gegen Dotcoms Antrag. "Es ist enttäuschend, dass wir die Entscheidung per Mehrheit verloren haben", schrieb Dotcom anschließend auf Twitter. Er freute sich aber über die eine Pro-Stimme des Gerichtspräsidenten. Schon vorher hatte er getwittert: "Besiegt worden zu sein, ist oft ein vorübergehender Zustand. Erst das Aufgeben macht es permanent".

Megaupload war beliebte Website

Der gebürtige Deutsche, der mit bürgerlichem Namen Kim Schmitz heißt, ist Gründer des File-Sharing-Dienstes Megaupload. Die US-Behörden werfen Dotcom vor, über Megaupload Urheberrechtsverletzungen im Wert von einer halben Milliarde US-Dollar begangen zu haben. Der Onlinespeicherdienst wurde Anfang 2012 auf Drängen der US-Justiz stillgelegt. Megaupload gehörte bis dahin zu den meistbesuchten Seiten im Web und soll nach eigenen Angaben vier Prozent des gesamten Internetverkehrs ausgemacht haben.

Sowohl das FBI als auch neuseeländische Behörden leisteten sich bei der Stilllegung von Megaupload zahlreiche Ermittlungspannen. So wurde das Verfahren, dass über die Auslieferung des Wahl-Neuseeländers entscheiden soll, mehrfach verschoben.

Ein Nachfolger für Megaupload

Kim Dotcom blieb unterdessen nicht untätig und brachte am 19. Januar 2013 den Megaupload-Nachfolger Mega an den Start – genau ein Jahr nach der Megaupload-Razzia. Dieser bietet Nutzern kostenlos 50 Gigabyte Online-Speicherplatz an. Hochgeladene Dateien werden dort direkt verschlüsselt, sodass nur der jeweilige Nutzer oder von diesem ausgewählte Dritte die Daten mithilfe eines Sicherheitsschlüssels einsehen können.

So wollen die Betreiber von Mega verhindern, wieder in die Urheberrechtsfalle zu tappen. Das Konzept scheint bisher erfolgreich, denn schon kurz nach der öffentlichen Vorstellung von Mega konnte der Dienst mehr als eine Million Nutzer aufweisen. Seinen Posten als Geschäftsführer hat Dotcom zwischenzeitlich abgegeben, weil er sich künftig stärker mit den ihm vorgeworfenen Urheberrechtsverletzungen beschäftigen wolle.

Wachsende Popularität

Außerdem startete Kim Dotcom eine Kampagne für mehr Datensicherheit im Internet, in der er vor allem die US-Regierung angreift. Auch diese Unternehmung des Deutschen erfuhr viel Aufmerksamkeit – das Musikvideo "Mr President" weißt alleine auf Youtube über 1,8 Millionen Klicks auf.

Mit diesem Erfolg als Grundlage, veröffentlichte Kim Dotcom bisher drei weitere Musikstücke und arbeitet sogar an einem vollwertigem Album. Außerdem denkt er über eine eigene Musikplattform im Internet nach, bisheriger Name "Megabox". Ob dies ebenfalls ein Grund für seinen Rücktritt bei Mega ist, ist bisher nicht bekannt.

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