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Urheberrecht in Europa soll moderner werden

Piraten-Bericht  

Urheberrecht in Europa soll moderner werden

19.01.2015, 20:05 Uhr | dpa

Die Reform des Urheberrechts in Europa steht 2015 auf dem Programm der EU-Kommission. Dazu hat die federführende EU-Abgeordnete Julia Reda von der Piratenpartei am Montag einen Bericht vorgelegt. In diesem Bericht schreibt sie, dass die bisher geltenden Regeln den grenzüberschreitenden Austausch von Kultur im Internet behindern. Zukünftig soll die Verwendung von Fotos, Filmausschnitten und Texten erleichtert werden und die Regeln für die EU einheitlich gestaltet sein.

Das Zitatrecht soll nach Redas Vorstellung auf Videos und Fotos ausgeweitet werden, damit etwa Bildzusammenschnitte online ohne Urheberrechtsverletzung verbreitet werden können. Bibliotheken sollen unkompliziert eBooks verleihen dürfen.

“Die EU-Richtlinie zum Urheberrecht stammt aus dem Jahr 2001, aus einer Zeit vor YouTube und Facebook", so Reda. Die Menschen in der EU bräuchten ein gemeinsames Europäisches Urheberrecht, das Grundrechte achte und innovativen Diensten für den Onlinezugang zu Kultur keine Steine in den Weg lege.

Liste mit Lobbyanfragen veröffentlicht

Bei dem Vorhaben setzt Reda auf Transparenz: Sie veröffentlichte auf ihrer Webseite eine Liste mit den 86 Lobbyanfragen zum Urheberrecht, die sie seit ihrer Wahl im Mai erhalten hat. Es gebe ein "großes Interesse an der Reform", sagte Reda.

Im April soll der zuständige Rechtsausschuss im EU-Parlament über den Bericht abstimmen. Bis Mai will das Europaparlament dazu Stellung nehmen. Redas Bericht ist keine Gesetzesvorlage – die will EU-Digitalkommissar Günther Oettinger bis zum Sommer ausarbeiten.

Geltendes EU-Urheberrecht veraltet

Die geltenden EU-Regeln sind von 2001, sie werden in den EU-Staaten teils sehr unterschiedlich angewandt. Dass beispielsweise keine Nachtaufnahmen des Pariser Eiffelturms urheberrechtsfrei im Internet publiziert werden dürfen, weil das Beleuchtungsdesign geschützt ist, sei absurd, monierte Reda. Angesichts des digitalen Wandels müsse das Urheberrecht angepackt werden, sagte sie. Reda ist die einzige Piratenpolitikerin im EU-Parlament, sie ist Teil der Grünenfraktion.

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