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Facebook soll anonyme Nutzerprofile erlauben

Datenschützer fordert  

Facebook muss anonyme Profile erlauben

28.07.2015, 16:11 Uhr | dpa

Schon lange ärgern sich einige Nutzer über Facebooks Pflicht zu Klarnamen. Nun bekommen sie Unterstützung von Hamburgs Datenschützer Johannes Caspar. Menschen sollten sich auch mit einem Pseudonym bei Facebook anmelden dürfen, fordert er und geht mit einer offiziellen Anordnung gegen das soziale Netzwerk vor.

Konkret geht es um eine Nutzerin, die unter Pseudonym bei Facebook angemeldet war, weil sie dort keine beruflichen Nachrichten bekommen wollte. Ihr Konto wurde wegen des Pseudonyms gesperrt und Facebook forderte einen amtlichen Ausweis an. Anschließend wurde das Profil auf ihren echten Namen umgestellt.

Das alles hält Datenschützer Caspar für unzulässig. Im deutschen Telemediengesetz ist festgelegt, dass Dienste auch anonym oder unter Pseudonym genutzt werden dürfen. Mit einer Verwaltungsanordnung wies er Facebook daher an, die Änderung rückgängig zu machen und das Profil der Frau sofort wieder freizuschalten. Gegen diese Anordnung kann sich das Unternehmen vor dem Verwaltungsgericht wehren.

Ähnliche Klage bereits 2013 abgewiesen

Facebook zeigte sich überrascht von dem Vorgang. Die Anmeldung mit echtem Namen sei mehrmals überprüft worden, teilte das Unternehmen mit. "Wir sind enttäuscht, dass Facebooks Pflicht zu echten Namen wieder hervorgeholt wird", erklärte ein Sprecher. Tatsächlich wies das Oberverwaltungsgericht Schleswig im Jahr 2013 eine Klage zur Klarnamen-Pflicht ab. Facebooks Europasitz ist in Irland, daher seien die irischen Datenschützer für das Thema zuständig, befanden die Richter damals.

Diese Konstruktion sorgt immer wieder für Unmut bei Datenschützern. Sie macht es Kritikern schwer, gegen Facebook vorzugehen. Die gemeinsamen Datenschutz-Regeln in Europa sind veraltet, daher gelten in jedem Land unterschiedliche Bedingungen. Caspar ist jedoch der Meinung, dass der Europäische Gerichtshof mit seiner Rechtsprechung zu Google geklärt habe, dass US-Internetkonzerne sich an nationales Recht halten müssten. Sie könnten sich nicht auf den Standpunkt zurückziehen, dass für sie nur das irische Datenschutzgesetz maßgeblich sei. "Facebook ist mit seiner Niederlassung in Hamburg wirtschaftlich in Deutschland tätig. Danach gilt: Wer auf unserem Spielfeld steht, muss sich auch an unsere Regeln halten", erklärte Caspar.

"Authentische" Namen sind erlaubt

Facebook hat auch in seinem Heimatland USA Ärger wegen der Klarnamen-Pflicht. Daher änderte das Netzwerk sein Vorgehen Ende vergangenen Jahres. Statt dem Namen wie im Ausweis werden jetzt die "authentischen Namen" der Nutzer gefordert.

Wer also im Alltag unter einem Spitznamen oder einem abgekürzten Namen bekannt ist, darf auch auf seinem Facebook-Profil so heißen. Allerdings müssen Nutzer Belege dafür vorlegen, wenn ihr Profil gesperrt wird. Nutzer berichten immer wieder von frustrierenden Erfahrungen mit diesen Regeln.

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