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Gema und Musikindustrie verlieren vor Bundesgerichtshof

Netzsperren abgewatscht  

Gema und Co. verlieren vor dem BGH

26.11.2015, 18:39 Uhr | t-online.de, rtr

Gema und Musikindustrie verlieren vor Bundesgerichtshof. BGH: Für die Sperre von Filesharing-Seiten muss sich die Gema mehr Mühe geben. (Quelle: dpa)

BGH: Für die Sperre von Filesharing-Seiten muss sich die Gema mehr Mühe geben. (Quelle: dpa)

Der Bundesgerichtshof hat die Klagen der Verwertungsgesellschaft Gema sowie mehrerer Tonträgerhersteller zurückgewiesen. Die Kläger hatten von zwei Internetprovidern die Sperrung von Filesharing-Seiten verlangt. Generell sei das möglich, so der BGH, man dürfe es sich nur nicht zu einfach machen.

In einem Fall klagte die Musikverwertungsgesellschaft Gema gegen die Telekom, im anderen klagten die Musikkonzerne Universal Music, Sony und Warner gegen die deutsche Tochtergesellschaft der spanischen Telefonica.

Die Kläger wollten die Sperrung der Internetseiten 3dl.am und goldesel.to erwirken. Beide Internetseiten boten Links zu einer Vielzahl von illegal verbreiteten Musiktiteln an. Die urheberrechtlich geschützten Inhalte lagen  nicht auf den eigenen Servern, sondern bei Sharehostern wie RapidShare, Netload und Uploaded oder auf dem Filesharing-Netzwerk eDonkey.      

Nachdem die Kläger jeweils in beiden Vorinstanzen zurückgewiesen wurden, entschied am Donnerstag der BGH in Karlsruhe (AZ: I ZR 3/14 und I ZR 174/14).

BGH regelt Netzsperren gegen Filesharer

Generell können Internetanbieter von Rechteinhabern in die Pflicht genommen werden, wenn sie über die Internetverbindung auch Zugang zu rechtswidrigen Musik- und Filmangeboten gewähren, heißt es in der Pressemitteilung zu dem Urteil. Grundlage hierfür legt die Störerhaftung.

Bevor Rechteinhaber eine sogenannte Netzsperre erwirken, müssten sie jedoch zumutbare Anstrengungen gegen die Rechteverletzer unternehmen. So seien etwa der Seitenbetreiber und der Server-Betreiber (Host) viel näher an dem Vergehen als der Internetanbieter.

Wozu Gema und Co. keine Lust hatten 

Im Verfahren gegen goldesel.to (I ZR 174/14) sind die Kläger offenbar überhaupt nicht gegen den Seitenbetreiber vorgegangen, weil sie dessen Namen nicht auf der Internetseite finden konnten. Weder staatliche Behörden noch eine Detektei oder ein vergleichbares Unternehmen wurden mit der Ermittlung beauftragt.

Auch die Gema habe sich nicht genug Mühe gegeben. Zwar sei die Verwertungsgesellschaft gegen 3dl.am und dessen Host-Provider vorgegangen. Nachdem sich deren Anschriften als

falsch erwiesen, habe sie jedoch aufgegeben ohne weitere "zumutbare Nachforschungen" zu unternehmen.

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