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Freifunk-Initiative: Wer WLAN kostenlos anbietet, soll belohnt werden

Freifunk-Initiative  

Wer WLAN kostenlos anbietet, soll belohnt werden

09.01.2019, 12:05 Uhr | dpa

Freifunk-Initiative: Wer WLAN kostenlos anbietet, soll belohnt werden. Logo eines WLAN-Hotspots: Die Regierung will sogenannte Freifunker steuerlich begünstigen. (Quelle: imago/ Hollandse Hoogte)

Logo eines WLAN-Hotspots: Die Regierung will sogenannte Freifunker steuerlich begünstigen. (Quelle: Hollandse Hoogte/imago)

Kostenfreie WLAN-Netzwerke helfen dabei, die Netzabdeckung zu verbessern. Die Regierung möchte nun Initiativen belohnen, die ihr Netzwerk ehrenamtlich für alle einrichten.

Die Bundesregierung will Freifunk-Initiativen stärken. Konkret sollen sogenannte Freifunker, die freie offene WLAN-Netze ehrenamtlich errichten und unterhalten, als gemeinnützig anerkannt werden. Sie sollen damit steuerlich begünstigt werden. Das geht aus einer Vorlage für die Kabinettssitzung am Mittwoch hervor.

Sogenannte freie Netze werden von Initiativen in Eigenregie aufgebaut und gewartet. Dabei werden WLAN-Router für den Datentransfer anderer Leute zur Verfügung gestellt. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte, die Anerkennung der Gemeinnützigkeit für Freifunker sei ein wichtiges Signal an die Freifunk-Initiativen. Diese würden mit dem Aufbau von kostenlosen und nichtkommerziellen Kommunikationsnetzwerken vielen Bürgern einen Internetzugang ermöglichen.

Die Bundesregierung begrüßt mit ihrem Schritt eine Initiative des Bundesrats. Union und SPD hatten dies bereits auch in ihrem Koalitionsvertrag angekündigt. Mit einer Stärkung von Freifunk-Initiativen solle Netzabdeckung verbessert werden.

Störerhaftung abgeschafft

Früher konnten Betreiber von offenen WLAN-Netzwerken in die sogenannte Störerhaftung genommen werden. Ein Computerspiele-Produzent hatte beispielsweise einen Mann abmahnen lassen, der mehrere offene Drahtlosnetzwerke (WLANs) unterhält. 2013 bot jemand darüber in einer Internet-Tauschbörse verbotenerweise ein Spiel zum Herunterladen an.

Seit 2017 gilt aber: Internetnutzer, die ihr WLAN für die Allgemeinheit öffnen, können künftig nicht mehr auf Unterlassung verklagt werden, wenn jemand ihren Anschluss für illegale Uploads missbraucht. Eine entsprechende gesetzliche Neuregelung von 2017 zur Abschaffung der sogenannten Störerhaftung bestätigte der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in den wesentlichen Punkten.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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