EU warnt Elon Musk vor Twitter-Blockade und fordert Kampf gegen Falschinformation

Elon Musk hat seit der Machtübernahme bei Twitter die Inhaltemoderation massiv eingeschränkt. Die EU-Kommission ist damit nicht einverstanden.

Die EU-Kommission droht Twitter mit einer Sperre, sollte das Netzwerk nicht die europäischen Standards zur Inhaltemoderation einhalten, berichtet die "Financial Times". Die Zeitung beruft sich auf ein Videotelefonat zwischen EU-Kommissar Thierry Breton und Twitter-Chef Elon Musk.

Demnach habe Breton zwar mitgeteilt, er freue sich zu hören, dass Musk das sogenannte EU-Gesetz über digitale Dienste (Digital Services Act, DSA) gelesen habe. Twitter habe aber noch viel Arbeit vor sich.

Das soziale Netzwerk müsse transparente Nutzerrichtlinien einführen, Inhalte deutlich stärker moderieren, die Meinungsfreiheit schützen und entschlossen gegen Desinformation vorgehen, habe der Spitzenpolitiker nach dem Videogespräch mitgeteilt.

DSA ermöglicht eine Twitter-Sperre innerhalb der EU

Sollte Twitter den Regeln des DSA nicht Folge leisten, drohe dem Dienst im schlimmsten Fall eine EU-weite Sperre und eine Geldstrafe in Höhe von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes des Unternehmens. Twitters Jahresumsatz betrug im vergangenen Jahr rund fünf Milliarden US-Dollar, was eine Strafe von bis zu 287 Millionen Euro möglich machen würde.

Musk hatte stets betont, die aus seiner Sicht zu starken Einschränkungen der Meinungsfreiheit auf der Plattform zu beseitigen. Kritiker befürchten, dass er damit Hassrede und Hetze Vorschub leisten könnte.

Das Gesetz über Digitale Dienste soll unter anderem sicherstellen, dass Plattformen illegale Inhalte auf ihren Seiten schneller entfernen. Die Vorgaben gelten ab Mitte Februar 2024 in der gesamten EU – für besonders große Plattformen schon früher. Anfang 2023 sollen Kommissionsmitarbeitende einen Stresstest in der Twitter-Zentrale durchführen.