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Abmahnung: Tipps zum Umgang mit Gebührenforderungen

Geldforderungen vom Anwalt  

Tipps zum Umgang mit Abmahnungen

20.09.2013, 15:42 Uhr | dpa, t-online.de

Abmahnung: Tipps zum Umgang mit Gebührenforderungen. Mann zeigt Gelbe Karte (Quelle: dpa)

Gelbe Karte vom Anwalt: Eine Abmahnung wegen illegaler Downloads müssen Empfänger auf jeden Fall ernst nehmen. (Quelle: dpa)

An Tausende Internet-Nutzer in Deutschland verschicken Anwälte Abmahnungen. Beanstandet werden meist Urheberrechtsverstöße beim Herunterladen von Musik, Filmen oder Computerprogrammen – verbunden mit Gebührenforderungen, Summen von 600 bis 1800 Euro sind keine Seltenheit. Der Bundesrat hat im September 2013 ein Gesetz verabschiedet, mit dem für die Anwaltskosten der ersten Abmahnung künftig ein Limit von 155,30 Euro gelten soll. Viel werde sich dadurch aber nicht ändern, fürchten Juristen. Verbraucher müssen sich also auch künftig an die folgenden Tipps zum Umgang mit Abmahnungen halten.

In der Regel setzen die Abmahner sehr enge Fristen, sagt Anneke Voß von der Verbraucherzentrale Hamburg. Empfänger sollten daher nicht zu lange warten und sofort handeln. Denn wer die Abmahnung ignoriert, wird verklagt, wodurch die Kosten nur weiter steigen. "Da gibt es einige Kanzleien, die nicht lange fackeln", warnt die Verbraucherschützerin.

Beim Umgang mit Abmahnungen sind vier grundlegende Punkte entscheidend:

Nicht alles unterschreiben

Zu jeder Abmahnung gehört eine Unterlassungserklärung. Damit versprechen Verbraucher, ihr Vergehen nicht mehr zu wiederholen. Die Unterschrift ist Pflicht, vorher sollten Betroffene den Text aber modifizieren. "Da sind oft sehr weitreichende Formulierungen drin", erklärt Voß. Tipps dazu gibt es im Internet, allerdings schwirrt hier auch viel gefährliches Halbwissen herum. Besser ist daher eine Fachberatung vom Anwalt.

Verhandlungsmöglichkeiten prüfen

"Die Abmahnungskosten werden in der Regel eher willkürlich festgesetzt", erläutert Voß. Deshalb gibt es oft einigen Verhandlungsspielraum – auch hier kann eine professionelle Beratung eventuell weiterhelfen. Zahlen müssen Abgemahnte aber auf jeden Fall, sagt die Verbraucherschützerin.

Nicht auf Ausreden hoffen

Entschuldigungen wie "Das waren meine Kinder" oder "Da hat jemand mein WLAN genutzt" sind möglicherweise wahr, helfen in der Regel aber nicht weiter. "Ich würde da nicht zu viel Hoffnung rein setzen», rät Voß. "Es kommt zwar immer auf den Einzelfall an, aber in den allermeisten Fällen kommt man damit nicht aus der Nummer raus."

An Versprechen halten

Wer die Unterlassungserklärung in der Abmahnung einmal abgegeben hat, sollte sich danach auf keinen Fall mehr bei illegalen Downloads erwischen lassen. "Dann werden leicht 5000 Euro oder mehr fällig", sagt Voß. Die Juristin empfiehlt, zur Sicherheit Tauschbörsenprogramme von allen Computern im Haushalt zu entfernen und das eigene WLAN zu verschlüsseln: Das verhindert, dass ein Nachbar über den Internetanschluss heimlich etwas herunterlädt.

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