Sie sind hier: Home > Finanzen > Altersvorsorge > Private Altersvorsorge >

Bundessozialgericht schützt private Altersvorsorge

Urteil  

Bundessozialgericht schützt private Altersvorsorge

11.05.2009, 20:14 Uhr | jdc, AFP , t-online.de

Die Altersvorsorge Selbständiger ist künftig besser geschützt (Quelle: imago images)Die Altersvorsorge Selbständiger ist künftig besser geschützt (Quelle: imago images) Die private Altersvorsorge Selbstständiger ist künftig bei Arbeitslosigkeit besser geschützt. Zumindest nach langjähriger Selbstständigkeit kann die Verwertung des angesparten Vermögens eine unzumutbare Härte bedeuten, urteilte das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Für den Anspruch auf Arbeitslosengeld II ist danach entscheidend, ob Arbeitslose noch eine Chance haben, ausreichende Rentenansprüche zu erwerben. (Az: B 14 AS 13/08 R)


Finanzkrise - Wie sicher ist meine Altersvorsorge?
Finanz-Irrtümer - Mit dem Sparen kann man sich Zeit lassen. Wirklich?
Verbraucherzentrale - Die besten Spar-Tricks


Lange Selbständigkeit bei Klägerin

Die Klägerin ist gelernte Friseurin und Kosmetikverkäuferin, hat aber nur bis 1977 versicherungspflichtig gearbeitet. Seitdem ist sie selbstständig tätig und hat daher eine Altersrente von nur 257 Euro zu erwarten. Um dies auszugleichen schloss sie früh mehrere Lebensversicherungen ab. Anfang 2006 gab sie ein Zoogeschäft auf und hatte danach nur noch geringe Einkünfte als ambulante Hundepflegerin.


80.000 Euro angespart aus Lebensversicherungen

Ihren Antrag auf ergänzendes Arbeitslosengeld II wies das Jobcenter Mainz ab: Mit den in ihren Lebensversicherungen angesparten 80.000 Euro habe sie zum Leben genug. Mit ihrer Klage verwies die Frau auf ihr Alter von 55 Jahren sowie Krankheiten und Behinderung. Wenn sie das Geld jetzt ausgebe, habe sie nichts mehr im Alter.

Immer auf dem Laufenden - Der Altersvorsorge & Rente Newsletter

Höhe der Versorgungslücke entscheidend

Im Grundsatz folgte dem das BSG, den konkreten Sachverhalt muss allerdings das Landessozialgericht Rheinland-Pfalz nochmals prüfen. Dabei komme es auf die Höhe der Versorgungslücke, die Ausbildung, gesundheitliche Einschränkungen und die bis zur Rente verbleibende Zeit an. Sei danach die Versorgungslücke nicht mehr auszugleichen, dann sei die private Altersvorsorge aus Härtegründen geschützt. Dabei reiche es aus, wenn die Lebensversicherungen auch ohne rechtliche Bindung ("Verwertungsausschluss") tatsächlich für das Alter gedacht seien.

Mehr zum Thema private Altersvorsorge:
Altersvorsorge - Geplatzter Traum von der dicken Fondsrente
Private Altersvorsorge - Vorsicht vor unseriösen Beratern
Altersvorsorge - Fehlanzeige beim Verkauf der Lebensversicherung
Sparen in der Krise - Umdenken bei der Altersvorsorge
Archiv -

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Mäntel-Highlights und schöne Jacken shoppen
bei MADELEINE
myToysbonprix.deOTTOUniceftchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal