Sie sind hier: Home > Finanzen > Altersvorsorge > Rentenbesteurung >

Homosexuelle sollten ihre Rentenbezüge überprüfen lassen

...

Homosexuelle sollten ihre Rentenbezüge überprüfen lassen

13.05.2011, 11:26 Uhr | dpa-tmn, dpa-tmn

Homosexuelle sollten ihre Rentenbezüge überprüfen lassen . Mehr Rechte für homosexuelle Paare bei der Rente (Foto: imago) (Quelle: imago)

Mehr Rechte für homosexuelle Paare bei der Rente (Foto: imago) (Quelle: imago)

Schwule und Lesben haben die gleichen Rentenansprüche wie heterosexuelle Ehepartner. Das hat jetzt der Europäische Gerichtshof (EuGH) in einem Urteil entschieden (Rechtssache C-147/08). Homosexuelle Paare können aufgrund dieser Entscheidung nun einen Antrag an ihre Rentenversicherung stellen, erklärt Eva Becker, Fachanwältin für Familienrecht in Berlin.

Lebenspartner im öffentlichen Dienst

Dies gelte basierend auf dem verhandelten Fall insbesondere für Lebenspartner, die im öffentlichen Dienst beschäftigt sind. "In dem Antrag sollten sie eine Überprüfung ihrer Rentenbezüge fordern", riet Becker. Verbraucher erhielten dann einen Bescheid, gegen den - sollte eine Neuberechnung abgelehnt werden - Widerspruch eingelegt werden kann.

"Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung"

Im konkretem Fall hatte ein homosexueller Verwaltungsangestellter gegen die Stadt Hamburg geklagt. Der Mann lebte seit 2001 mit seinem Partner in einer eingetragenen Lebenspartnerschaft. Daraufhin hatte der Ruheständler die Neuberechnung seiner Bezüge gefordert, die bei Verheirateten günstiger ausfallen. Die Stadt hatte ihm bei der Neuberechnung aber eine günstigere Steuerklasse verweigert. Die Richter sahen darin eine "Diskriminierung wegen der sexuellen Ausrichtung". Gleichgeschlechtliche Lebenspartner hätten dieselben Ansprüche wie Verheiratete.

Kommt das Lebenspartnersplitting?

"Das ist ein weitere Schritt zur Angleichung", sagte Becker über die Entscheidung des EuGH. Dem Urteil könnten in Zukunft neue Regelungen zu steuerrechtlichen Fragen folgen - etwa die Einführung eines Lebenspartnersplittings, analog zum Ehegattensplitting bei Verheirateten. "Das ist die letzte Bastion, die noch steht." Trotz der Aufmerksamkeit für das Urteil dürfe man allerdings nicht vergessen, dass die aktuelle Entscheidung nur auf wenige Menschen in Deutschland zutreffe.

Beratung von der Deutschen Rentenversicherung

Verbraucher können sich vor der Antragstellung zum Beispiel bei der Deutschen Rentenversicherung beraten lassen, so Becker. Laut der europäischen Gleichbehandlungsrichtlinie können Homosexuelle Ansprüche rückwirkend bis zum 3. Dezember 2003 geltend machen. Unklar sei aber noch, ob die deutschen Gerichte diesen Zeitraum anerkennen.

Liebe Leserinnen und Leser, leider können wir Ihnen nicht unter allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Wir wollen alle Debatten auf t-online.de schnell und sorgfältig moderieren - und können deswegen aus der Vielzahl unserer Artikel nur einzelne Themen für Leserdebatten gezielt auswählen. Dabei ist uns wichtig, dass sich das Thema für eine konstruktive Debatte eignet und es keine thematischen Dopplungen in den Diskussionen gibt. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Wir freuen uns auf angeregte und kontroverse Diskussionen. Eine Liste der aktuellen Leserdebatten finden Sie auf unserer Übersichtsseite. Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail
Wirtschaft
Stadt der Rentner

In Chemnitz wird bald jeder Dritte über 65 Jahre alt sein. Das ist Rekord in Europa. zum Video


Anzeige
Die neuen Sandalen und Sandaletten sind da!
jetzt shoppen auf tamaris.com
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018