Die Bundesregierung will Hartz IV umbenennen. So plant Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die umstrittene Leistung durch die Bezeichnung Basisgeld zu ersetzen, wie die "Süddeutsche Zeitung" (SZ) berichtet. Im Arbeitsministerium würden derzeit verschiedene Titel für die mit der anstehenden Neuberechnung der Hartz-IV-Sätze fällige Gesetzesnovelle diskutiert. Ein Vorschlag lautet demnach: "Basissicherungsgesetz für Erwerbsfähige und ihre Familien". Ein endgültiger Name stehe aber noch nicht fest, sagte der Ministeriumssprecher der "SZ".
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Inhaltliche und sprachliche Änderung
Der Sprecher sagte weiter, dass es "nicht nur inhaltlich, sondern auch sprachlich einige Änderungen geben wird". Die Regelungen sollten für die Bürger verständlicher sein als bisher. Von der Leyen habe zuletzt regelmäßig das Wort "Basisgeld" benutzt und den Begriff "Hartz IV" vermieden, berichtete die "SZ".
Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts müssen die Regelsätze für Langzeitarbeitslose neu berechnet werden. Laut "SZ" will von der Leyen am kommenden Montag den ersten Teil des Gesetzentwurfs zur Diskussion stellen, der unter anderem die neue Berechnungsmethode dargelegt. Eine Woche später plant das Ministerium, die neuen Hartz-IV-Sätze zu veröffentlichen. Der Regelsatz für einen Erwachsenen beläuft sich derzeit auf 359 Euro monatlich.
