Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Hartz IV bekommt einen neuen Namen

t-online, afp, AFP

Aktualisiert am 15.09.2010Lesedauer: 1 Min.
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will Hartz IV einen neuen Namen geben (
Arbeitsministerin Ursula von der Leyen will Hartz IV einen neuen Namen geben ( (Quelle: dpa)/dpa-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die Bundesregierung will Hartz IV umbenennen. So plant Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) die umstrittene Leistung durch die Bezeichnung Basisgeld zu ersetzen, wie die "S├╝ddeutsche Zeitung" (SZ) berichtet. Im Arbeitsministerium w├╝rden derzeit verschiedene Titel f├╝r die mit der anstehenden Neuberechnung der Hartz-IV-S├Ątze f├Ąllige Gesetzesnovelle diskutiert. Ein Vorschlag lautet demnach: "Basissicherungsgesetz f├╝r Erwerbsf├Ąhige und ihre Familien". Ein endg├╝ltiger Name stehe aber noch nicht fest, sagte der Ministeriumssprecher der "SZ".

Inhaltliche und sprachliche Änderung

Der Sprecher sagte weiter, dass es "nicht nur inhaltlich, sondern auch sprachlich einige ├änderungen geben wird". Die Regelungen sollten f├╝r die B├╝rger verst├Ąndlicher sein als bisher. Von der Leyen habe zuletzt regelm├Ą├čig das Wort "Basisgeld" benutzt und den Begriff "Hartz IV" vermieden, berichtete die "SZ".

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts m├╝ssen die Regels├Ątze f├╝r Langzeitarbeitslose neu berechnet werden. Laut "SZ" will von der Leyen am kommenden Montag den ersten Teil des Gesetzentwurfs zur Diskussion stellen, der unter anderem die neue Berechnungsmethode dargelegt. Eine Woche sp├Ąter plant das Ministerium, die neuen Hartz-IV-S├Ątze zu ver├Âffentlichen. Der Regelsatz f├╝r einen Erwachsenen bel├Ąuft sich derzeit auf 359 Euro monatlich.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Themen
ArbeitsministeriumBundesregierungCDUHartz IVUrsula von der Leyen

t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website