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Mindestlohn: Großrazzia in der Gebäudereinigerbranche

Mindestlöhne: Großrazzia bei Gebäudereinigern

21.12.2010, 12:40 Uhr | AFP, dapd, dapd, t-online.de, AFP

Mindestlohn: Großrazzia in der Gebäudereinigerbranche. Viele Gebäudereiniger erhalten offenbar nicht den gesetzlichen Mindestlohn ausgezahlt (Foto: imago)

Viele Gebäudereiniger erhalten offenbar nicht den gesetzlichen Mindestlohn ausgezahlt (Foto: imago) (Quelle: imago images)

Gebäudereiniger bekommen offenbar häufig nicht den gesetzlichen Mindestlohn bezahlt. So hat der Zoll bei bundesweiten Razzien erhebliche Rechtsverstöße festgestellt. In hunderten Fällen fanden die Fahnder Verstöße gegen die gesetzlichen Mindestlöhne. Bei den Kontrollen bei über 2000 Unternehmen seit Ende November habe sich bei fast 270 Beschäftigten der Verdacht ergeben, dass ihnen nicht der minimale Stundensatz gezahlt worden sei, teilte das Bundesfinanzministerium mit.

Jeder dritte Betrieb war auffällig

Das Ministerium stützt sich in seiner Aussage auf Angaben der Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Insgesamt seien bei jedem dritten Arbeitgeber Unregelmäßigkeiten festgestellt worden. Konkret seien bei knapp 690 Arbeitgebern und fast 900 Beschäftigten Hinweise auf Rechtsverstöße festgestellt worden, teilte das Finanzministerium mit.

In 269 Fällen hätten Arbeitgeber den Mindestlohn nicht gezahlt, was eine Ordnungswidrigkeit sei, die bis 500.000 Euro kosten könne. Bei den Arbeitnehmern bestehe in 340 Fällen Verdacht auf Sozialleistungsbetrug. In 336 Fällen hätten sich Unregelmäßigkeiten in Zusammenhang mit der Meldepflicht zu Sozialversicherung ergeben. In 22 Fällen gebe es Hinweise auf Scheinselbständigkeit, vor allem bei Arbeitnehmern aus Osteuropa.

Über 300 Bußgeldverfahren

Bei den Kontrollen seien noch vor Ort über 300 Bußgeldverfahren eingeleitet worden - in 23 Fällen Strafverfahren. Neun Menschen seien vorläufig festgenommen worden. Bei ihnen bestehe der Verdacht, dass diese sich illegal in Deutschland aufhielten. Bei den Razzien setzte der Zoll rund 1.500 Beschäftigte ein, die 11.720 Personen überprüften. Die Razzien fanden laut Ministerium bereits Ende November/Anfang Dezember statt.

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