Sie sind hier: Home > Wirtschaft & Finanzen > Beruf & Karriere > Beruf >

Mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger

Mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger

05.09.2011, 12:52 Uhr | AFP, AFP

Mehr Sanktionen gegen Hartz-IV-Empfänger . Immer mehr Hartz-IV-Empfängern wurden die Bezüge gekürzt (Quelle: imago images)

Immer mehr Hartz-IV-Empfängern wurden die Bezüge gekürzt (Quelle: imago images)

Im letzten Jahr haben deutlich mehr erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger eine Leistungskürzung hinnehmen müssen als 2009. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der SPD hervor, die der Bundestagsinformationsdienst jetzt veröffentlicht hat. Die zeigt auch die Gründe für die Kürzung der Bezüge und auf wie viel Geld die Betroffenen verzichten mussten.

Zahl der Sanktionen stieg um 13 Prozent

Insgesamt wurden im Jahr 2010 laut Bundesregierung 823.300 Sanktionen gegen erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger ausgesprochen, 13 Prozent mehr als im Jahr 2009. Im Jahresdurchschnitt waren demnach 136.000 erwerbsfähige Empfänger - rund zehn Prozent mehr als 2009 - von mindestens einer Sanktion betroffen, wobei die durchschnittliche Kürzung der Bezüge bei rund 124 Euro pro Monat lag. In rund 83 Prozent der Fälle erstreckten sich die Kürzungen über einen Zeitraum von zwei bis drei Monaten.

Zu späte Meldung oft Grund für Leistungskürzung

In 61 Prozent der Fälle seien Meldeversäumnisse der Grund für die Leistungskürzung gewesen, heißt es in der Antwort der Bundesregierung. 18 Prozent der Sanktionen erfolgten hingegen auf die Weigerung, eine Eingliederungsvereinbarung abzuschließen oder deren Pflichten nachzukommen.

14 Prozent der Sanktionen wurden ausgesprochen, weil die Betroffenen sich weigerten, eine zumutbare Arbeit oder Ausbildung anzunehmen. 2010 gab es den Angaben zufolge rund 4,9 Millionen erwerbsfähige Hartz-IV-Empfänger, das waren rund 15.000 weniger als im Vorjahr.

Regierung rechtfertigt sich

In ihrer Antwort erklärte die Regierung laut "Spiegel Online" die Kürzungen, das Prinzip des Förderns und Forderns besage, dass eine Person, die mit dem Geld der Steuerzahler in einer Notsituation unterstützt werde, mithelfen muss, ihre Situation zu verbessern. Das Existenzminimum bleibe aber gewahrt.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz

shopping-portal