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Beitrag zur Arbeitslosenversicherung laut IfW vor erneuter Senkung

Wirtschaftsforscher rechnen  

Arbeitslosenbeitrag vor erneuter Senkung

26.09.2013, 08:10 Uhr | dpa, t-online.de

Beitrag zur Arbeitslosenversicherung laut IfW vor erneuter Senkung. Die Bundesagentur für Arbeit dürfte bald wieder mehr einnehmen als ausgeben (Quelle: dpa)

Die Bundesagentur für Arbeit dürfte bald wieder mehr einnehmen als ausgeben (Quelle: dpa)

Der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung könnte bald von 3,0 auf 2,8 Prozent des Bruttolohns gesenkt werden. Grund sind nach Berechnungen des Kieler Instituts für Weltwirtschaft (IfW) hohe Überschüsse im Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA), wie das "Handelsblatt" berichtet. Doch es gibt einen kleinen Schönheitsfehler: Die BA widerspricht den Zahlen - zumindest teilweise.

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Das "Handelsblatt" hatte exklusiv gemeldet, dass die BA bereits in diesem Jahr wieder einen Überschuss von 170 Millionen Euro erzielen werde, im nächsten Jahr sollten es 250 Millionen Euro sein. Ab 2015 würden dann sogar wieder Milliardenüberschüsse bei der Nürnberger Behörde auflaufen, sagte IfW-Finanzexperte Alfred Boss der Zeitung.

Anziehende Konjunktur sorgt für weniger Arbeitslose

"2015 werden die Einnahmen der BA ihre Ausgaben um 1,38 Milliarden Euro übersteigen - Tendenz steigend", sagte Boss. Grund dafür seien die wieder anziehende Konjunktur und die deutlich sinkende Arbeitslosigkeit. Sogar im Winterhalbjahr 2012/2013, als die Wirtschaft nur knapp an einer Rezession vorbeigerutscht sei, hätten die Einnahmen der BA ausgereicht.

Die Bundesregierung solle bei steigenden Überschüssen deshalb den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung senken. Das würde Bürger und Wirtschaft auf der einen Seite entlasten, während andererseits absehbar sei, dass der Pflegebeitrag steigt.

BA widerspricht Zahlen für 2013

Eine Sprecherin der Bundesanstalt in Nürnberg sagte dagegen zu dem "Handelsblatt"-Bericht, für 2013 rechne die Behörde noch einmal mit Verlusten. Das Defizit werde zwischen 700 und 800 Millionen Euro liegen, weil es ungeplante hohe Ausgaben beim Arbeitslosengeld I gegeben habe, das an die Kurzzeitarbeitslosen gezahlt wird.

Trotzdem sehe die finanzielle Situation der BA etwas besser aus als ursprünglich erwartet. Am Jahresende 2012 hatte die BA für 2013 noch ein Defizit von rund 1,1 Milliarden Euro prognostiziert.

Arbeitslosigkeit laut IfW auf dem Rückzug

Das IfW geht derweil davon aus, dass die Arbeitslosigkeit in diesem Jahr leicht um 37.000 auf etwas mehr als 2,9 Millionen Menschen steigen wird. Der Höhepunkt dürfte jedoch bereits im zweiten Quartal 2013 erreicht worden sein, hieß es. Mittelfristig erwarten die Wirtschaftsforscher einen Rückgang. So soll es 2018 nur noch rund zwei Millionen Arbeitslose in Deutschland geben.

Der Beitragssatz zur Arbeitslosenversicherung liegt seit 1. Januar 2011 bei 3,0 Prozent. Davor hatte er zwei Jahre lang bereits einmal 2,8 Prozent betragen. Im Jahr 2006 hatten die Beschäftigten dagegen noch 6,5 Prozent ihres Bruttolohns abführen müssen. Der Arbeitgeber zahlt den gleichen Betrag noch einmal.

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