Sie sind hier: Home > Wirtschaft & Finanzen > Beruf & Karriere > Löhne & Gehälter >

Merkel auf Verdi-Bundeskongress für Weiterentwicklung des Mindestlohns

Verdi-Bundeskongress  

Merkel für Weiterentwicklung des Mindestlohns

20.09.2015, 20:27 Uhr | dpa, rtr

Merkel auf Verdi-Bundeskongress für Weiterentwicklung des Mindestlohns. Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Verdi-Bundeskongress in Leipzig. (Quelle: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel beim Verdi-Bundeskongress in Leipzig. (Quelle: dpa)

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich dafür ausgesprochen, dass sich der Mindestlohn in Deutschland weiterentwickelt. Für viele Arbeitnehmer sei die Lohnuntergrenze ein Fortschritt: "Das ist wichtig, dass das erreicht wurde."

Merkel sprach am Sonntagabend bei der Eröffnung des Bundeskongresses der Gewerkschaft Verdi vor rund 1000 Delegierten in Leipzig. Es sei nun wichtig, dass die Politik nicht direkt die Entwicklung des Mindestlohns in Zukunft verfolge. Dafür zuständig ist die Mindestlohnkommission aus Vertretern von Gewerkschaften und Arbeitgebern. Sie soll im kommenden Jahr zum ersten Mal eine mögliche Anhebung beraten. Die Kommission schlage künftige Anpassungen vor, sagte Merkel.

Verdi-Chef Frank Bsirske nahm für die Dienstleistungsgewerkschaft in Anspruch, durch den Kampf für den Mindestlohn zu "mehr Lohn, mehr Beschäftigung, mehr Gerechtigkeit" beigetragen zu haben. "Wir streiten für eine bessere Arbeitswelt", sagte er.

Merkel wirbt für TTIP

Auf der gleichen Veranstaltung warb die Kanzlerin auch für das geplante Freihandelsabkommen der EU mit den USA (TTIP). "Ein solches Abkommen (...) könnte qualitätsbildend für andere Handelsabkommen in der Welt sein", sagte sie. Es gehe dabei nicht nur um Zölle, sondern um die Harmonisierung von Standards im sozialen, im Umwelt- und im Verbraucherbereich. "Es wird kein einziger Standard der Europäischen Union oder der in Deutschland gilt, abgesenkt durch dieses Handelsabkommen", so Merkel. Es spreche daher viel dafür, ein solches Abkommen anzustreben.

Verdi zählt zur breiten Ablehnungsfront einer Vielzahl gesellschaftlicher Gruppen, die seit Monaten gegen die geplanten Freihandelsabkommen mit den USA (TTIP) und auch mit Kanada (Ceta) zu Felde zieht. Die Kritiker fürchten die Absenkung von Schutzstandards in Europa sowie Sonderrechte für Konzerne, um ihre Interessen durchzusetzen. Am 10. Oktober ist eine Großdemonstration gegen diese Projekte in Berlin geplant.

"Wir glauben, dass wir als Volkswirtschaft eine offene Volkswirtschaft sein sollten", sagte dagegen Merkel. Gerade weil Deutschland so stark vom Export abhänge, sei es auch im Interesse von Arbeitsplätzen wichtig, solche Freihandelsabkommen zu unterstützen, bekräftigte sie unter vereinzelten Buh-Rufen. Bei dem Abkommen mit den USA gehe es um mehr als bei anderen ähnlichen Vereinbarungen.

Über das TTIP-Abkommen haben die USA und die EU in bislang zehn Verhandlungsrunden gesprochen. Die Europäer haben das Ziel, noch während der Amtszeit von US-Präsident Barack Obama, die im November 2016 endet, die Gespräche erfolgreich abzuschließen.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Ulla Popkentchibo.deOTTOmyToysbonprix.deLIDLBabistadouglas.deXXXLutz
Mehr zum Thema
Sie sind hier: Home > Wirtschaft & Finanzen > Beruf & Karriere > Löhne & Gehälter

shopping-portal