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Nokia-Werksschließung: NRW will von Handyhersteller Fördergelder zurück


Nokia  

NRW will von Nokia Fördergelder zurück

18.01.2008, 14:49 Uhr | dpa-AFX/ T-Online, t-online.de

Bochumer Nokia-Werk (Foto: dpa)Bochumer Nokia-Werk (Foto: dpa) Die Entscheidung des finnischen Handyherstellers sein Bochumer Werk zu schließen, schlägt immer höhere Wellen: Politiker geben ihre Nokia-Handys zurück und finden harsche Worte für die Finnen. Bundesfinanzminister Steinbrück sprach von "Karawanen-Kapitalismus". Der Imageschaden ist da. Doch die Werkschließung könnte für Nokia auch finanzielle Folgen haben. Die NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben prüft, ob sie von Nokia bis zu 40,8 Millionen Subventionen zurück fordern kann. Der Grund: Der Handykonzern habe Arbeitsplatzzusagen nicht eingehalten. Nokia bestreitet die Vorwürfe.

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NRW überprüft Subventionen von 1998 bis 1999 
Der Handybauer hatte die Zahl der von den Schließungsplänen betroffenen Mitarbeiter mit 2300 angegeben; Medienberichten zufolge müsste es aber aufgrund entsprechender Verpflichtungserklärungen Nokias in dem Bochumer Werk mehr als 2800 Beschäftigte geben. "Den Fachbeamten des Wirtschaftsministeriums liegen Hinweise darauf vor, dass diese Werte möglicherweise nicht erreicht und entsprechende Berichtspflichten nicht erfüllt worden sind“, teilte das Wirtschaftsministerium in NRW mit. Gegebenenfalls sei eine Rückforderung der Subventionen möglich. Überprüft werden demnach neben rund 17 Millionen Fördermitteln aus dem Jahr 1999 nun auch weitere 23,8 Millionen Euro Subventionen aus dem Jahr 1998.

Nokia weist Vorwürfe zurück
NRW-Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) hatte bereits vor Beginn eines Krisentreffens am Freitagmorgen daran erinnert, dass in den Bewilligungsbescheiden für Subventionen an Nokia Beschäftigungszahlen festgeschrieben worden seien. „Wenn die Zahlen stimmen, die uns bisher vorliegen, ist die Einhaltung dieser Beschäftigungszusagen verletzt worden“, sagte Thoben. „Wir werden dann diese Mittel zurückfordern müssen.“ Dagegen sagte Nokia-Sprecherin Bohlmann, das Unternehmen habe sich bei den Subventionen an alle Vereinbarungen gehalten.

Steinbrück warnt vor falschen Hoffnungen
Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) warnte derweil vor der Erwartung, Nokia werde sich von dem Schließungsbeschluss abbringen lassen. „Ich glaube, man sollte da keine falschen Hoffnungen wecken oder entstehen lassen“, sagte Steinbrück im Deutschlandfunk. „Da sind Entscheidungen offenbar in Finnland getroffen worden.“ Er könne jedoch die Empörung verstehen, fügte der Minister hinzu. „Das ist ein Ausdruck eines Karawanen-Kapitalismus, von dem viele wissen müssen, dass er die Zustimmung zu diesem Wirtschafts- und Gesellschaftsmodell systematisch unterminiert.“ Die Menschen verlören Vertrauen, „und das ist eminent gefährlich und von politischer Bedeutung“.

Merkel will Antworten von Nokia
Auch die Kanzlerin schaltet sich inzwischen in die Diskussion ein. Sie erwartet von Nokia mehr Informationen zur geplanten Schließung des Bochumer Werks. Aus Sicht der Kanzlerin werfe das Vorgehen des Unternehmens noch viele Fragen auf, sagte Vize-Regierungssprecher Thomas Steg. Gemeinsam mit der Landesregierung müsse nun versucht werden, so viel wie möglich für die Bochumer Beschäftigten herauszuholen. Demnächst finden dazu die ersten Gespräche von Vertretern der Bundesregierung und Landesregierung mit dem Nokia-Management statt.

Gewerkschaften beantragen einstweilige Verfügung
IG Metall und Nokia-Betriebsrat beantragten am Nachmittag eine einstweilige Verfügung, um eine mögliche Umleitung von Aufträgen aus Bochum ins ungarische Nokia-Werk bereits zum jetzigen Zeitpunkt zu verhindern. Damit soll ein "Ausbluten" des Werks Bochum nach Angaben der Gewerkschaft verhindert werden. Für Dienstag ist in Bochum eine Großdemonstration gegen die Werksschließung geplant, zu der mehrere tausend Teilnehmer erwartet werden.

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