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Subventionen: Deutsche Bahn fürchtet Millionen-Strafe durch EU-Kommission


Deutsche Bahn  

Bahn fürchtet Millionen-Strafe der EU

31.03.2008, 09:32 Uhr | Financial Times Deutschland / T-Online , t-online.de

Züge der Deutschen Bahn in Frankfurt am Main (Foto: dpa)Züge der Deutschen Bahn in Frankfurt am Main (Foto: dpa) Die Deutsche Bahn wappnet sich laut einem Bericht in der "Financial Times Deutschland" (FTD) gegen millionenschwere Belastungen wegen eines Verfahrens der EU-Kommission. Es geht um den Vorwurf unerlaubter Subventionszahlungen. Wie die Zeitung aus Kreisen des Aufsichtsrats erfuhr, hat die Bahn bereits Rückstellungen von 310 Millionen Euro in der Bilanz für das Jahr 2007 gebildet. Bislang hat die Bahn immer erklärt, die Gelder seien für steigende steigende Energie- und Personalkosten zurückgelegt worden.

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Zu hohe Umsatzrendite
Das von Brüssel eingeleitete Verfahren richtet sich gegen einen Verkehrsvertrag zwischen der Deutschen Bahn Regio und den Ländern Berlin und Brandenburg. Die Vergütung liege bei insgesamt rund 2,1 Milliarden Euro für die zehn Jahre von Dezember 2002 bis Dezember 2012. Der Vertrag bringe der Bahn damit eine Umsatzrendite von mehr als zehn Prozent. Zu viel und nicht angemessen, meint die EU-Kommission. Sie halte grundsätzlich eine Rendite von zwei bis fünf Prozent für angemessen, heißt es in dem Bericht weiter. In diesem Rahmen bewegt sich die Rendite in anderen EU-Ländern.

Verfahren betrifft Hauptgewinnbringer
Sollte die EU-Kommission Recht bekommen, drohen der Bahn millionenschwere Rückzahlungen. Das träfe die Bahn zu einem ungünstigen Zeitpunkt. Die Zahlungen würden den Gewinn der Bahn ausgerechnet im Jahr des geplanten Jahres deutlich schmälern. Außerdem tangiert das EU-Verfahren einen der lukrativsten Geschäftsbereiche, den Regionalverkehr. Dieser Bereich steuerte nach Angaben der "FTD" allein im vergangenen Jahr rund 700 Millionen Euro zum Gewinn der Bahn bei. Im ganzen Konzern seien es gut 1,5 Milliarden Euro gewesen.

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