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Konsum-Doping: 500 Euro für jeden?


Konjunkturdebatte  

Konsum-Doping: 500 Euro für jeden?

11.12.2008, 17:17 Uhr | mash / bab, t-online.de, dapd, AFP, dpa, dpa-AFX

Um die schwächelnde Konjunktur wieder anzukurbeln, wird in Wirtschaft und Politik seit gut einer Woche über Konsumgutscheine diskutiert. Und Konsumschecks. Und Steuerentlastungen. So genau weiß das inzwischen keiner mehr. Was die Wirtschaft dabei am nachhaltigsten wieder im Schwung bringt, ist noch lange nicht ausgemacht. Sicher ist nur eins: Die Vorschläge sorgen für eine Menge Zündstoff.

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Lauterbach für 500-Euro-Scheck

Angefangen hat alles mit einer Idee der SPD, Verbrauchern einen Scheck auszustellen. Das Konzept des Sozialexperten Karl Lauterbach sieht einen Gutschein von 500 Euro für Erwachsene und 250 Euro für Kinder und Jugendliche vor. Sie sollen acht Wochen gelten und ab einem Einkaufswert von 700 Euro einlösbar sein. Kinder und Hartz-IV-Empfänger sollen die Gutscheine ohne Zuzahlung nutzen können.



40 Milliarden neue Schulden

Die Kosten beziffert Lauterbach auf 35 bis 40 Milliarden Euro, die über neue Staatsschulden finanziert werden müssten. "Die eingesetzten Haushaltsmittel sind hoch", schreibt der Ökonom. Doch würden sie zum Teil über Rückflüsse aus der Umsatzsteuer gegenfinanziert und zwar umso stärker, je mehr Geld die Verbraucher selbst aus eigener Tasche einsetzen.

Auch Bofinger für Gutscheine

Ins selbe Horn bläst der Wirtschaftsweise Peter Bofinger, der sich für Konsumgutscheine in Höhe von 125 Euro für alle Bürger ausspricht. Die Kosten der Anschubfinanzierung werden hier auf zehn Milliarden Euro beziffert. "Der Vorteil ist, dass Konsumgutscheine relativ schnell eingesetzt werden können und relativ breit wirken", erklärte Bofinger.



Einzelhandel läuft Sturm

Doch nicht alle sind mit der Gutschein-Lösung zufrieden. Ausgerechnet der Einzelhandel, dem ein Großteil der Ausgaben zugute kommen würde, meldet Bedenken an. Es bestehe die Gefahr eines "rasch verpuffenden Strohfeuers", erklärte der Hauptgeschäftsführer des Branchenverbands HDE, Stefan Genth. Die Wirkung hänge letztlich von der bürokratischen Ausgestaltung ab.

Steuersenkungen gefordert

Bis über die Rahmenbedingungen Klarheit herrsche, sei jede Diskussion über diese von der SPD ins Gespräch gebrachten Gutscheine müßig und trage nur zur Verunsicherung der Verbraucher bei. "Das ist das letzte, was wir jetzt im Weihnachtsgeschäft gebrauchen können", sagte Genth. "Wir wollen keine Wahlgeschenke, sondern eine nachhaltige Stärkung des Konsums." Das gehe nur durch eine dauerhafte Senkung von Steuern und Abgaben.

Gegenwind von Bofinger

Gegenwind bekommen die Händler von Bofinger. "Eine Mehrwertsteuersenkung würde zwar auch relativ schnell und breit wirken", sagte der Wirtschaftsprofessor. Dieser Schritt sei später schwieriger zurückzunehmen. Ein Nachteil gegenüber Gutscheinen sei zudem, dass eine Mehrwertsteuersenkung weniger spürbar wäre. Es sei auch nicht sicher, dass der Handel die Steuersenkung weitergibt. Bei größeren Konsumgütern wie Autos sei die Anreizwirkung allerdings hoch.


Besserverdiener sollen ausgenommen werden

Um die Kosten in Grenzen zu halten, sollten aus Sicht Bofingers Besserverdiener von den Gutscheinen ausgenommen werden. "Konsumschecks können auch so ausgestaltet werden, dass es sie bei Einkommen oberhalb der Beitragsbemessungsgrenze für die Rentenversicherung von etwa 63.000 Euro nicht mehr gibt."

Einkommensteuertarife

Niedrigere Einkommensteuertarife sind aus Bofingers Sicht die schlechteste Variante. "Rund 40 Prozent der Haushalte bezahlen gar keine Einkommensteuer." Somit käme die Steuersenkung vor allem Beziehern höherer Einkommen mit einer hohen Sparquote zu Gute. Auch dauere es, bis ein niedrigerer Einkommensteuertarif überhaupt wirke. Viele Arbeitnehmer würden den Effekt erst im Jahr 2010 spüren.

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