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Medwedew lädt zum Krisengipfel ein


Gasstreit  

Medwedew lädt zum Krisengipfel ein

16.01.2009, 13:00 Uhr | bab, dpa-AFX, AFP, t-online.de

Russlands Präsident Dimitri Medwedew lädt zum Krisengipfel (Foto: dpa)Russlands Präsident Dimitri Medwedew lädt zum Krisengipfel (Foto: dpa) Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat angesichts der festgefahrenen Situation im Gasstreit alle Importnationen von russischem Gas zu einem Krisengipfel eingeladen. Das Treffen solle an diesem Samstag in Moskau abgehalten werden, sagte Medwedew nach Angaben der Agentur Interfax.

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Absprache mit Barroso

Die Initiative habe er bereits telefonisch mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso abgesprochen, sagte Medwedew. Er hoffe, dass der Gasgipfel in Moskau einen Ausweg aus der Krise bringe und zudem eine Wiederholung des Konflikts vermeiden helfe. Es blieb zunächst unklar, auf welcher politischen Ebene das Treffen abgehalten werden soll. Auch die Ukraine ist eingeladen.



EU droht mit rechtlichen Schritten

Der Streit mit Kiew habe mittlerweile eine politische Dimension, erklärte der Kremlchef bei einem Treffen mit den Regierungschefs von Bulgarien, der Slowakei und Moldawien. Deutlich wird das auch an der Haltung der Europäischen Union, deren Ton sich deutlich verschärft hat. Barroso drohte beiden Staaten am Mittwoch mit juristischen Schritten, sollte das Gas nicht schnellstmöglich wieder fließen.

"Situation ist nicht hinnehmbar"

"Die Situation ist nicht hinnehmbar und unglaublich", sagte Barroso vor dem Europaparlament in Straßburg. Die Verbraucher in einigen EU-Staaten warteten nun schon eine Woche lang auf das russische Gas. Dies sei vor allem deshalb nicht zu fassen, weil Russland und die Ukraine sich bereits am Montag auf die Wiederaufnahme der Lieferungen geeinigt hätten.



Importeure sollen Klage einreichen

Sollten beide Länder dieses Abkommen nicht "in aller Dringlichkeit" umsetzen, dann werde die EU-Kommission die europäischen Gas-Importeure auffordern, vor die Gerichte zu ziehen. Der ungarische Versorger Emfesz, der rund ein Fünftel des Bedarfs des Landes deckt, hatte bereits am Montag Klage gegen die ukrainische Gasgesellschaft Naftogaz eingereicht. Zudem legte Emfesz Beschwerde bei der EU-Kommission ein.

Gegenseitige Schuldzuweisungen

Moskau und Kiew wiesen die Verantwortung weiterhin dem jeweils anderen zu. Barroso vermied es jedoch, eine Seite zu beschuldigen. Der Streit zeige, dass Russland und die Ukraine nicht in der Lage seien, ihre Verpflichtungen zu erfüllen, sagte er. Russland hatte seine Gaslieferungen nach Europa über ukrainische Leitungen am vergangenen Mittwoch nach einer Woche Streit über unbezahlte Rechnungen und den künftigen Gaspreis für die Ukraine gestoppt.

Streit wird zum Kleinkrieg

Unter Vermittlung der EU einigten sich die Länder nach langem Hin und Her auf die Stationierung von Beobachtern an Verteilstationen. Der russische Energiekonzern Gazprom nahm die Lieferung am Dienstag zunächst wieder auf, stoppte sie kurz darauf aber wieder. Gazprom beschuldigte die Ukraine, die Leitungen zu blockieren. Naftogaz warf Gazprom am Mittwoch vor, es habe eine Pipeline ausgesucht, durch die eine Weiterleitung technisch unmöglich sei.

Juschtschenko beschuldigt Russland

Der ukrainische Präsident Viktor Juschtschenko hat Russland unterdessen die ganze Schuld für den Gasstreit und die Unterbrechung der Gaslieferungen nach Europa gegeben. Das Problem liege nicht im ukrainischen Transitsystem, sondern in der nicht ausreichenden Gasmenge aus Russland, sagte Juschtschenko nach einem Treffen mit seinem polnischen Kollegen Lech Kaczynski in Wisla. Nach dem Lieferstopp Anfang Januar seien die ukrainischen Leitungen auf Versorgung der Ostukraine umgestellt worden.

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