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Autokrise: GM will bei Opel-Rettung kooperieren


Autokrise  

Opel-Rettung: GM will kooperieren

17.03.2009, 11:38 Uhr | cs, dpa-AFX , dapd , t-online.de

Neue Hoffnung im Fall Opel (Quelle: Hersteller)Neue Hoffnung im Fall Opel (Quelle: Hersteller) Neue Hoffnung im Opeldrama: Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg konnte auf seiner Rettungsreise in den USA erste Ergebnisse präsentieren. Das Management des Opel-Mutterkonzerns General Motors (GM) habe erstmals Bereitschaft gezeigt, bei der Rettung des Autobauers mit der Bundesregierung zusammenzuarbeiten. GM habe grundsätzlich eine Minderheitsbeteiligung an Opel akzeptiert. Allerdings seien zentrale Fragen des Sanierungskonzeptes weiter offen. Zudem habe die US-Regierung das letzte Wort. Denn sie besitzt bereits Anteile an Opel.

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Opel gemeinsam sanieren

Guttenberg sprach in der Nacht zum Dienstag gut zwei Stunden mit GM-Chef Rick Wagoner und dessen Vize Frederick Henderson über den Fall Opel. Beide Seiten hätten sich auf ein Vorgehen nach Vorlage eines akzeptablen Sanierungskonzeptes verständigt. Sie beendeten damit das Mikado-Spiel, das laut Guttenberg so geht: "Wer sich zuerst bewegt, verliert." Bisher hätten die beide GM-Mogule auf dem Standpunkt beharrt, erst einmal müssten staatliche Hilfszusagen her, bevor man überhaupt über eine Herauslösung Opels aus dem GM-Verbund rede. Diese verfahrene Situation scheint damit nun beendet.


GM akzeptiert Minderheitenbeteiligung

Guttenberg machte aber deutlich, dass zunächst nur der Sachstand geklärt worden ist. Abgesehen von dem Zugeständnis einer Minderheitsbeteiligung von GM ist das Zukunftskonzept noch nicht fertig. Die Zusage einer konstruktiven Zusammenarbeit habe erstmals "glaubhaft" geklungen. Damit könnte ein "Abschottunsgkonzept so wasserdicht gemacht werden", dass keine Mittel in die USA abflössen. Dies hatte die Bundesregierung stets als Vorraussetzung für Hilfen für Opel genannt. Wenn das Sanierungskonzept akzeptiert werde, könne man umgehend die Beiträge der Beteiligten für das neue Firmenkonstrukt erarbeiten und "vertraglich festlegen".

Staatliche Beteiligung kommt nicht in Frage

Grundsätzlich habe die deutsche Seite der Konzernspitze klar gemacht, dass für die Bundesregierung eine direkte staatliche Beteiligung nicht in Frage komme. Vielmehr sei ein privater Investor zu suchen oder ein industrieller Partner. Hier führe die Bundesregierung bereits Gespräche mit Interessenten, sagte der Minister, ohne nähere Angaben zu machen. Man habe sich zudem auf einen Koordinator verständigt, der helfen solle, die Sanierungsbemühungen des GM-Mutterkonzerns, der europäischen Töchter sowie Opels abzustimmen. Guttenberg nannte keinen Namen.

US-Regierung hat die Entscheidung

In den zentralen Fragen des Konzeptes entscheide aber auch die US-Regierung mit. Denn der gehören bereits Teile von GM. Wagoner und Henderson zufolge seien Opel-Anteile, und zwar 8,8 Prozent ebenso wie Opel-Patente an die US-Regierung abgetreten worden. Im Gegenzug habe GM Staatshilfen bekommen. Nun müsse er mit Finanzminister Timothy Geithner klären, ob die US-Regierung Anteile und Patente freigibt, so dass eine Opel Europa AG mit GM-Minderheitsbeteiligung Zugriff darauf hat und keine deutschen Steuermittel in die Staaten fließen. Guttenberg hofft auf dieses Zugeständnis, zumal es nichts kostet und immer noch unter dem Vorbehalt eines tragfähigen Zukunftskonzepts steht.

Spitzentreffen mit US-Regierung

Nach der Entscheidung der US-Regierung werde sich auch die Bundesregierung auf ihr weiteres Vorgehen festlegen. Der Minister will heute mit US-Finanzminister Timothy Geithner und dem Wirtschaftsberater von Präsident Barack Obama, Larry Summers, diese Probleme erörtern. Dabei dürfte es auch um einen Kapazitätsabbau in den USA und in Europa gehen. Denn ein Sanierungskonzept wird angesichts deutlicher Überkapazitäten der weltweiten Autoindustrie nicht alle 26.000 Arbeitsplätze bei Opel retten können.

Opel soll nicht gerettet werden

Unterdessen hat sich der Wirtschaftsweise Wolfgang Franz gegen eine staatliche Rettung von Opel ausgesprochen. "Es ist nicht die Aufgabe des Staates, Opel zu retten. Das muss der Markt entscheiden, also die Käufer müssen entscheiden, welche Autos sie haben möchten", sagte er der "Bild"-Zeitung. "Zudem bedeutet eine Insolvenz von Opel ja nicht, dass sofort am nächsten Tag tausende Arbeitskräfte auf der Straße stehen. Das Insolvenzrecht kann sehr hilfreich sein, um das Unternehmen zu retten und neue Investoren zu suchen."

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