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Opel-Arbeiter haben bei Jobverlust Aussicht auf EU-Hilfe


EU und Opel  

Opel-Arbeiter haben bei Jobverlust Aussicht auf EU-Hilfe

14.04.2009, 11:50 Uhr | fre, AFP , t-online.de

Die Zukunft von Opel ist noch immer ungewiss. (Quelle: AP/dpa)Die Zukunft von Opel ist noch immer ungewiss. (Quelle: AP/dpa) EU-Sozialkommissar Vladimir Spidla schließt europäische Finanzhilfen für Opel-Mitarbeiter nicht aus. Wenn es bei dem angeschlagenen Autobauer zu Entlassungen komme, könne die Bundesregierung in Brüssel Gelder für Beschäftigungsprogramme beantragen, sagte Spidla der Nachrichtenagentur AFP. "Wenn Deutschland zu Opel eine Anfrage stellt, ist nicht ausgeschlossen, dass sie beantwortet wird wie alle anderen auch", sagte der tschechische EU-Kommissar.

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Wer der Eigentümer ist, spielt keine Rolle

"Das sinkende Boot können wir nicht retten, aber wir können zumindest den Seeleuten helfen", sagte Spidla zu dem jährlich mit 500 Millionen Euro dotierten Globalisierungsfonds der EU. Damit hilft die Europäische Union entlassenen Arbeitnehmern bei der Umschulung und der Jobsuche. Die EU-Staaten und das Europaparlament hatten sich am Mittwoch auf die von Spidla vorgeschlagene Ausweitung der Hilfen geeinigt. Damit stehen die Hilfsgelder ab Mai grundsätzlich allen EU-Bürgern zur Verfügung, die wegen der Wirtschaftskrise ihren Arbeitsplatz verlieren. "Dass Opel mit General-Motors einen US-Eigentümer hat, macht dabei keinen Unterschied", sagte Spidla.



"Wir werden schnell entscheiden"

Auch Mitarbeiter anderer insolventer Traditionsfirmen wie etwa des Porzellanherstellers Rosenthal oder des Modelleisenbahnbauers Märklin könnten bei der Jobsuche EU-Unterstützung erhalten. "Das wären Beispiele, in denen die Bundesregierung Hilfen beantragen könnte", sagte Spidla. Von Berlin beantragte Hilfen in Höhe von fast neun Millionen Euro für die entlassenen Arbeiter des geschlossenen Nokia-Werks Bochum prüft der Kommissar noch. "Wir werden schnell entscheiden", sagte er. Deutschland ist bisher nach Italien größter Nutznießer des Globalisierungsfonds. Ende 2007 flossen 12,8 Millionen Euro an Ex-Mitarbeiter des insolventen Handyherstellers BenQ.

Kritik an Deutschland

Scharfe Kritik übte Spidla an den deutschen Arbeitsbarrieren für Osteuropäer. "Es wäre besser, den Arbeitsmarkt sofort zu öffnen", sagte der Kommissar. Die Bundesregierung will den Zugang für Bürger aus Polen, Tschechien und sechs weiteren osteuropäischen EU-Staaten noch bis 2011 streng regulieren. Dies muss sie bis zum 30. April in Brüssel anmelden. Die Bedingung einer schwerwiegenden Störung des Arbeitsmarktes sehe er jedoch auch in der Wirtschaftskrise nicht ohne Weiteres erfüllt, sagte Spidla: "Unsere Studien zeigen, dass die Osteuropäer niemandem den Arbeitsplatz wegnehmen, sondern Lücken auf dem Arbeitsmarkt füllen. Deutschland hat immer noch Probleme, qualifizierte Fachkräfte zu finden."

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