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SoFFin fürchtet um Kapitalausstattung bei Banken


Finanzkrise  

SoFFin fürchtet um Kapitalausstattung bei Banken

23.02.2010, 15:31 Uhr | mash, t-online.de , dpa

Der SoFFin fürchtet um Kapitalausstattung bei Banken (Quelle: dpa)Der SoFFin fürchtet um Kapitalausstattung bei Banken (Quelle: dpa) Der Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung (SoFFin) fürchtet zunehmende Eigenkapital-Probleme bei den deutschen Banken. Die angekündigte Rating-Herabstufung bei strukturierten Wertpapieren drohe, "den konjunkturell bedingten Anstieg der Risikoaktiva großer deutscher Banken massiv zu verschärfen", heißt es in einem Positionspapier, das der Finanz-Nachrichtenagentur dpa-AFX vorlag. "Dadurch wird deren ausreichende Kapitalisierung gefährdet sein." Das "Handelsblatt" hatte zuvor aus dem Papier zitiert.

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"Bad Banks" einziger Ausweg

Der SoFFin sieht nach eigener Aussage momentan kein anderes Mittel als die Auslagerung von Risiko-Wertpapieren in so genannte Bad Banks: "Bad Banks helfen Kapital sparen und dienen damit der Stabilität der Finanzmärkte."

Entlastung und Verantwortung zugleich

Die Gesetzespläne der Regierung zur Gründung von Bad Banks würden die Banken entlasten, zugleich aber die Eigentümerverantwortung aufrechterhalten. "Durch den Austausch illiquider strukturierter Wertpapiere gegen staatlich garantierte können Bad Banks Kapitalisierung und Liquidität der Kernbanken stärken", schreibt der SoFFin.

Kritik von allen Seiten

Die Kritik der Finanzbranche an den Regierungsplänen bezeichnet der Bankenrettungsfonds in seinem Positionspapier als widersprüchlich: "Die einen fordern stärkere Beihilfeelemente, weil sie gern Risiken abgenommen bekommen wollen. Die anderen beklagen sich, dass die Stabilisierungsmaßnahmen denen zugute kommen, die schlecht gewirtschaftet haben." Mit den "Bad Bank"-Lösungen sollen Banken von Risiken befreit werden, um Geld für das brach liegende Kreditgeschäft freizuschaufeln. Von allen Seiten hagelt es aber Kritik an dem Gesetzesentwurf - aus den Fraktionen von SPD und Union sowie von Kreditinstituten, Bundesbank und Wirtschaftsprüfern.

Dramatik nicht bewusst

Bedenken gibt es vor allem gegen die Bewertungsregeln für die Risikopapiere. "Es ist fraglich, ob allen denjenigen, die für Finanzinstitute Verantwortung tragen, der dramatische Handlungsbedarf deutlich ist", mahnt der SoFFin eine schnelle Verabschiedung des entsprechenden Gesetzes an.

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