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Arbeitsmarkt: Steigende Arbeitslosigkeit kostet 100 Milliarden Euro


Bundesagentur für Arbeit  

Steigende Arbeitslosigkeit kostet 100 Milliarden Euro

13.07.2009, 13:12 Uhr | mash, t-online.de, dapd, dpa-AFX

Die Krise belastet die öffentlichen Kassen weitaus stärker als bislang bekannt. (Foto: imago) (Quelle: imago images)Die Krise belastet die öffentlichen Kassen weitaus stärker als bislang bekannt. (Quelle: imago images) Die Konjunkturkrise und die steigende Arbeitslosigkeit belasten die öffentlichen Kassen nach einem Zeitungsbericht noch stärker als bisher bekannt. Allein im Bundeshaushalt werden die Ausgaben für den Arbeitsmarkt von 2009 bis 2013 um fast 100 Milliarden Euro höher ausfallen als ursprünglich geplant, berichtet das "Handelsblatt". Zudem meldet das Finanzministerium, dass die Steuereinnahmen massiv einbrechen.

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Schon im nächsten Jahr 30 Milliarden Euro Mehrkosten

Das ergebe sich aus Zahlen, die der neuen mittelfristigen Finanzplanung der Bundesregierung zugrunde liegen, so das "Handelsblatt". Bereits 2010 werde das Bundesfinanzministerium danach insgesamt 30 Milliarden Euro zusätzlich für die Kosten der Arbeitslosigkeit aufbringen müssen.

Arbeitslosigkeit kostet Staat viel Geld

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) benötige den Daten zufolge bis 2013 insgesamt 52,4 Milliarden Euro mehr Geld aus dem Bundeshaushalt als noch vor dem Einbruch der Weltwirtschaft kalkuliert. Zugleich stiegen auch die Ausgaben des Bundes für das Hartz-IV-System nach neuer Planung um insgesamt 46,4 Milliarden Euro bis 2013 an.

Kommunen trifft es ebenfalls

Dabei bleibt es nicht. Die Kommunen, die den Großteil der Wohnkosten der Hartz-IV-Bezieher bezahlen, müssen zusätzliche Belastungen verkraften. Nach Hochrechnungen auf Basis der Planzahlen für den Bund ergäben sich für die Kommunen bis 2013 Mehrausgaben zwischen 12 und 18 Milliarden Euro, berichtet das Blatt.

Drastischer Einbruch bei Unternehmenssteuern

Damit aber nicht genug: Auch die Steuereinnahmen schrumpfen immer stärker. Bund und Länder verbuchten im Vergleich zum Vorjahr ein Minus von 8,8 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat, teilte das Finanzministerium mit. Das ist ein noch stärkerer Rückgang als im Vormonat Mai. Hauptgrund sei ein drastischer Einbruch bei den Unternehmenssteuern. Das Körperschaftsteuer-Aufkommen sank um mehr als die Hälfte. In den ersten sechs Monaten des Jahres gingen die Steuereinnahmen um insgesamt 5,0 Prozent zurück. Das ist etwas weniger stark, als in der Mai-Steuerschätzung für das Gesamtjahr zuletzt vorausgesagt wurde (minus 5,8 Prozent).

Gewinnabhängige Steuern brechen ein

Der Rückgang bei der Körperschaftsteuer sei vor allem durch ein starkes Minus bei den Vorauszahlungen für das laufende Jahr und einen deutlichen Anstieg bei Erstattungen verursacht worden. Auch bei den nicht veranlagten Steuern vom Ertrag lagen die Einnahmen trotz des höheren Steuersatzes (von 20 auf 25 Prozent) um gut 50 Prozent unter dem Vorjahresniveau. Die Ausschüttungen von Dividenden haben das Vorjahresvolumen also bei weitem nicht erreicht.

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