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Wirtschaftskrise: EU sieht das Ende der konjunkturellen Talsohle


Konjunktur  

EU verkündet das Ende der Krise

15.09.2009, 14:17 Uhr | dpa, dpa, t-online.de

Die EU-Staaten haben die Talsohle der Wirtschaftskrise erreicht (Foto: imago)Die EU-Staaten haben die Talsohle der Wirtschaftskrise erreicht (Foto: imago) Die europäische Wirtschaft schöpft wieder Hoffnung. "Die Lage hat sich gebessert", sagte EU-Währungskommissar Joaquín Almunia. Die Konjunkturprogramme der EU-Staaten und die Reparatur der Finanzbranche müssten aber fortgesetzt werden, da das Wachstum schwach bleibe. Die Wirtschaftslokomotiven Deutschland und Frankreich hätten aber dauerhaft die Rezession überwunden.

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EU-Arbeitsmarkt bereitet weiter Sorge

Die EU-Währungshüter rechnen unverändert damit, dass die Wirtschaft der Eurozone und der gesamten EU im laufenden Jahr jeweils um vier Prozent schrumpfen wird, da der Einbruch zu Jahresbeginn schlimmer war als zunächst angenommen. Die Inflation bleibe auf sehr niedrigem Niveau. Sorge macht in Brüssel hingegen der Arbeitsmarkt. "Die Beschäftigung wird sinken", sagte Almunia.



Deutschland wächst wieder

In Deutschland und Frankreich läuft die Erholung besser als zunächst erwartet. Deutschland wird im weiterem Jahresverlauf weiter wachsen - wenn auch nur schwach. Nach einem Plus von 0,3 Prozent im zweiten Quartal soll die Wirtschaft im dritten Quartal um 0,7 Prozent und im vierten Quartal um 0,1 Prozent zulegen. "Die Konjunkturmaßnahmen helfen", so Almunia.

Prognose für Deutschland verbessert

Im ersten Vierteljahr hatte es mit minus 3,5 Prozent gegenüber den drei Vormonaten den schlimmsten Einbruch der Nachkriegszeit gegeben. Für das Gesamtjahr rechnen die EU-Konjunkturexperten damit, dass die Wirtschaft Deutschlands um 5,1 Prozent schrumpfen wird. Das wäre eine Verbesserung von 0,3 Punkten gegenüber der Prognose vom Mai 2009.



Deutschland droht Defizitverfahren

Am 3. November wird die Kommission ihr Herbst-Konjunkturgutachten vorlegen. Zu diesem Termin wird sie auch zu Defiziten und Schulden der Mitgliedstaaten Stellung nehmen. Wegen Bankenrettungen und Konjunkturprogrammen steigen die Staatsdefizite überall an. Da Deutschland für das laufende Jahr eine Neuverschuldung von vier Prozent vom Bruttoinlandsprodukt erwartet und für das nächste Jahr von sechs Prozent, wird in Brüssel damit gerechnet, dass die Kommission im Herbst oder Winter ein Defizitstrafverfahren einleitet. Es drohen dabei in letzter Konsequenz hohe Geldbußen, die aber bisher nie verhängt wurden.

EU braucht eine Ausstiegsstrategie

Almunia sagte, dass von Oktober an mit den Mitgliedstaaten über eine Ausstiegsstrategie beraten werde, um bei Staatsfinanzen und Bankenhilfen auf mittlere Sicht wieder zu normalen Verhältnissen zu kommen. Es müsse dabei eine europäische Koordinierung geben - "sonst haben wir protektionistische Spannungen und Ineffizienz", so der Kommissar.

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