Sie sind hier: Home > Finanzen > Unternehmen >

E.ON-Kraftwerk droht völliger Baustopp


Energiekonzern  

Völliger Baustopp für E.ON-Kraftwerk gefordert

17.09.2009, 18:44 Uhr | mash, dpa-AFX, t-online.de, dpa

Kohlekraftwerk (Foto: ddp)Kohlekraftwerk (Foto: ddp) Der Streit um den Weiterbau des E.ON-Kohlekraftwerks im westfälischen Datteln hat sich zugespitzt. Nachdem bereits ein teilweiser Baustopp erlassen wurde, wollen Naturschützer den Bau des mit 1055 Megawatt größten europäischen Monoblock-Meilers vollständig zum Erliegen bringen. Sie haben bereits einen entsprechenden Eil-Antrag beim Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster eingereicht. Derweil macht die SPD die Landesregierung für die drohende Investitionsruine verantwortlich.

E.ON und RWE - Die größten Energiekonzerne Europas
Video - Der Sprit aus der Steckdose
Testen Sie Ihr Wissen - Energie-Quiz

Kompletter Baustopp soll schnell kommen

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) forderte den kompletten Baustopp für das weit fortgeschrittene Projekt, da an dem "Schwarzbau" keine weiteren Fakten geschaffen werden dürften, so Bundesgeschäftsführer Rainer Baake in Düsseldorf. Auch die Grünen halten einen Baustopp für "unerlässlich". Das OVG Münster setzte der betroffenen Bezirksregierung Münster und E.ON eine Erklärungsfrist bis kommenden Dienstag 12 Uhr.

Arbeiten bereits teilweise eingestellt

Deutschlands größter Energiekonzern E.ON hat unterdessen die Arbeiten an dem 1,2 Milliarden Euro teuren Kohlemeiler auf Anweisung der Bezirksregierung Münster bereits teilweise eingestellt. Grund sind vom Gericht festgestellte Planungsfehler, der Bebauungsplan der Stadt Datteln für das Kraftwerk ist für unwirksam: Die Richter bemängelten unter anderem Verstöße gegen die Landesplanung und gegen Bestimmungen beim Umweltschutz. Das OVG hat gegen sein Urteil keine Revision zugelassen.


Politik schiebt Schuld hin und her

Während E.ON bereits Beschwerde gegen die nicht zugelassene Revision und den teilweisen Baustopp beim Bundesverwaltungsgericht eingereicht hat, schieben sich die Politiker in Düsseldorf gegenseitig die Schuld für Planungsfehler zu. Nach Ansicht der SPD ist die Stadt Datteln dafür aber nicht verantwortlich. Die Kommune habe im Vertrauen auf maßgebliche Stellungnahmen des Landes entschieden. Das Land habe die immissionsrechtliche Unbedenklichkeit bescheinigt und versichert, es gebe aus Sicht der Landesplanung keine Bedenken. Dafür seien Eckhard Uhlenberg (CDU), Minister für Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, und Wirtschaftsministerin Christa Thoben (CDU) verantwortlich. Beide hätten auf ganzer Linie versagt. "Die können nicht regieren", sagte SPD-Fraktionsvize Norbert Römer.

Kraftwerk wird mit Importkohle betrieben

Die Landesregierung habe auch versäumt, ihre eigenen Beschlüsse in der Kohlepolitik in der Landesplanung umzusetzen. Während CDU und FDP mit aller Macht den Ausstieg aus der Kohleförderung betrieben, fordere das Landesentwicklungsprogramm weiterhin, bei der Stromerzeugung "insbesondere heimische und regenerierbare Energieträger" einzusetzen. Das OVG hatte bemängelt, dass das Kraftwerk mit Importkohle betrieben werden soll und damit gegen die Vorgaben des Landes verstoße.

Regierung verweist auf Vorgänger

Die Regierung wies die Vorwürfe der SPD zurück. Rechtliche Grundlage für den Kraftwerksbau sei ein von der alten rot-grünen Landesregierung 2004 genehmigter Regionalplan. Darin sei eine seit Jahrzehnten an diesem Standort vorgesehene Kraftwerksplanung festgeschrieben worden.




E.ON drängte auf schnelle Umsetzung

Die Umwelthilfe sieht die Verantwortung für die Planungsfehler auch bei E.ON. Der Energiekonzern habe großen Zeitdruck gemacht und alle Umweltgutachten geliefert, sagte Rechtsanwalt Philipp Heinz, der die Kläger gegen das Kraftwerk vor dem OVG vertreten hat. Der Dattelner Stadtrat habe die Angaben von E.ON "viel zu leichtgläubig als bare Münze genommen".

Chancen von E.ON nahe Null

Aber selbst wenn es zu einer Verhandlung vor dem höchsten Verwaltungsgericht kommen sollte, sind nach Einschätzung der Umwelthilfe die Chancen des Energiekonzerns, das Urteil aus Münster zu kippen, nahe Null. Jeder einzelne der vom OVG bemängelten Fehler reiche aus, um das Kraftwerk stillzulegen, sagte Baake.

Mehr Themen:
Energiewirtschaft - Konzerne hoffen auf Elektroautos
Urteil - Landwirt klagt erfolgreich gegen E.ON-Kraftwerk
Warentest - Warnung vor Panikmache bei Glühbirnen-Verbot


Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Magenta SmartHome Bonus: bis zu 4 Geräte für nur 1,- €*
zur Telekom
Gerry Weberbonprix.deOTTOUlla PopkenHappy SizeLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe