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Gewerbesteuer: Kommunen brechen die Steuereinnahmen weg


Haushalt  

Kommunen brechen die Gewerbesteuer-Einnahmen weg

25.09.2009, 11:25 Uhr | dpa / AP, dpa, dapd, t-online.de

Gewerbesteuer: Kommunen brechen die Einnahmen weg (Quelle: t-online.de)Gewerbesteuer: Kommunen brechen die Einnahmen weg Deutschlands Kommunen bekommen die Finanz- und Wirtschaftskrise hart zu spüren. Nach einem Bericht des "Handelsblatts" brach das Gewerbesteueraufkommen der Städte und Gemeinden im zweiten Quartal um 21,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ein. Damit zahlten die Betriebe allein im Frühjahr 2,5 Milliarden Euro weniger Gewerbesteuer, berichtet die Zeitung unter Berufung auf eine ihr vorliegende Übersicht des Bundesfinanzministeriums. Bereits im ersten Quartal seien die Einnahmen um 9,6 Prozent gesunken.

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Bremen besonders betroffen

Verantwortlich für den Einbruch ist dem Bericht zufolge neben der Unternehmensteuerreform die schwere Rezession. Die Krise habe die Städte erreicht, heißt es im Gemeindefinanzbericht, den der Städtetag am heutigen Freitag vorlegt. Die Gewerbesteuer war 2008 mit einem Aufkommen von 41 Milliarden Euro die größte Unternehmensteuer und wichtigste eigene Finanzquelle der Kommunen. Besonders getroffen wurde laut "Handelsblatt" im zweiten Quartal das Land Bremen, wo mehr als 40 Prozent der Vorjahreseinnahmen fehlten. Hessens Kommunen mussten Einbrüche von gut 30 Prozent hinnehmen.



Rückgang deutlicher als prognostiziert

Damit fällt der Rückgang noch deutlicher aus, als noch Anfang September vom Städte- und Gemeindebund befürchtet  Gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (LVZ) prognostizierte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg einen durchschnittlich Einbruch von etwa 14 Prozent pro Kommune. Landsberg warnte angesichts der drohenden Schieflage in der Vergangenheit auch immer wieder vor Steuersenkungen und dem weiteren Ausbau von Sozialleistungen. Den Städten und Gemeinden geht es vor allem um eine Neuordnung der Unterkunftskosten für Hartz-IV-Bezieher, die aktuell zwischen dem Bund und den Kommunen aufgeteilt werden.

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