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Straßensanierung: Streit über Milliardenkosten durch Wetterschäden


Straßensanierung  

Streit über Milliardenkosten durch Wetterschäden

23.02.2010, 16:26 Uhr | Spiegel Online

Straßensanierung: Streit über Milliardenkosten durch Wetterschäden. Frost, Eis und Schnee haben den Straßen zugesetzt (Foto: dpa)

Frost, Eis und Schnee haben den Straßen zugesetzt (Foto: dpa)

Der Frost hat auf deutschen Straßen starke Schäden angerichtet. Städte und Gemeinden rechnen mit horrenden Reparaturkosten, Autoclubs verlangen, dass der Bund zahlt. Und das Winterwetter in Europa hält an: Bei Wien gab es einen tödlichen Busunfall, in England blieb erneut der Eurostar stecken.

Automobilclub fordert Hilfe für Kommunen

Angesichts der drohenden Milliardenkosten für die Reparatur der Winterschäden an Straßen und Gehwegen hat der Automobilclub ACE Hilfe des Bundes für die Kommunen gefordert. "Bevor die Mittel aus dem Konjunkturprogramm II verfallen, sollte das Geld für die Instandsetzung von Straßen verwendet werden", sagte ACE-Sprecher Rainer Hillgärtner. "Wir appellieren an die Bundesregierung, die Kommunen bei der Beseitigung von Winterschäden an Straßen und Gehwegen nicht länger hängen zu lassen." Städte und Gemeinden befänden sich in einer so großen Finanznot, dass sie die Mittel zur Beseitigung von Schlaglöchern und anderer Straßenschäden nicht alleine aufbringen könnten.

Berlin benötigt mindestens 100 Millionen Euro

Der Städte- und Gemeindebund rechnet mit drei- bis viermal so hohen Kosten für die Reparatur der wintergeschädigten Straßen wie in früheren Jahren. "Die Sanierung der Straßen wird nach dem Winter Milliarden kosten", heißt es in einer vorläufigen Bilanz. So liege zum Beispiel allein in Berlin der allernötigste Bedarf bei 100 Millionen Euro für die komplette Sanierung des 5343 Kilometer langen Straßennetzes.

Mittelstand will keine Aufweichung des Pakets

Dagegen wendet sich die CSU-Mittelstands-Union gegen eine Aufweichung des Konjunkturpakets II. "Es muss dabei bleiben, dass aus dem Konjunkturpaket ausschließlich zusätzliche Investitionen finanziert werden", sagte der Vorsitzende Hans Michelbach am Sonntag. Wer davon abrücke, stelle einen wichtigen Teil der bisherigen Krisenbewältigungspolitik in Frage.

Deutscher Bus verunglückt nahe Wien

Nach neuen Schneefällen ist es allerdings möglich, dass zu den bisherigen Kosten noch weitere hinzukommen. Der erneute Wintereinbruch hat etliche Unfälle verursacht. Zu einem schweren Busunglück kam es in Niederösterreich, wo in der Nacht zum Montag sechs Menschen ums Leben kamen. Der vermutlich aus Deutschland stammende Bus fuhr westlich von Wien auf der Autobahn A21 auf einen Lkw auf. Dieser war offenbar zuvor mit einem weiteren Lkw zusammengestoßen, wie die österreichische Nachrichtenagentur APA meldete.

Autobahn stundenlang gesperrt

Vier der sechs Toten saßen in dem Reisebus, der mit 38 Personen besetzt war. Sieben Menschen wurden schwer verletzt in Krankenhäuser gebracht. Außerdem mussten 17 Menschen wegen leichterer Verletzungen behandelt werden. Das Unglück ereignete sich gegen Mitternacht in der Nähe der Ortschaft Heiligenkreuz im Bezirk Baden. Der Bus war in Richtung Westen unterwegs, die Autobahn war stundenlang gesperrt.

Stromversorgung im Eurostar ausgefallen, Zug bleibt stehen

Die Pannenserie bei Eurostar geht weiter. Erneut ist am späten Sonntagabend ein Zug mit etwa 740 Passagieren liegengeblieben. Wie der britische Sender BBC unter Berufung auf Eurostar berichtete, trat bei einem Zug von Paris nach London im Südosten Englands ein nicht näher bezeichnetes "größeres technisches Problem" auf. Der Eurostar musste südlich von Ashford in der Grafschaft Kent anhalten. Ein Passagier sagte, im ganzen Zug sei die Stromversorgung ausgefallen.

Ersatzzug bereitgestellt

Zur Weiterfahrt der Passagiere zum Londoner Bahnhof St. Pancras wurde ein Ersatzzug eingesetzt. Ein Eurostar-Sprecher sagte, es sei dafür gesorgt worden, dass der Ersatz "ungeheuer schnell" zur Stelle war. Nach Medienberichten mussten die Passagiere mehr als eine Stunde darauf warten. Sie seien mit Bussen zum anderen Zug gebracht worden. Eurostar erklärte in der Nacht zum Montag, es werde "vollständig untersucht, was geschehen ist". "Wir wissen zurzeit nicht, was passierte und warum. Vorrang hat jetzt, dass wir sicherstellen, dass sich gut um die Passagiere gekümmert wird." Das Unternehmen bedauere den Zwischenfall. Für die Passagiere würden in London nötigenfalls Taxen oder Hotelzimmer besorgt.

Bereits in Frankreich Probleme

Vor Weihnachten waren nach heftigen Schneefällen fünf Eurostar-Züge im Tunnel unter dem Ärmelkanal zwischen Frankreich und Großbritannien liegengeblieben. Sie waren nicht richtig für den Winter ausgerüstet gewesen. In einem Untersuchungsbericht war kritisiert worden, dass die Gesellschaft nur unzureichend reagiert habe. Es werde nicht damit gerechnet, dass der Zwischenfall Auswirkungen auf den weiteren Betrieb haben werde, hieß es in der Nacht von Seiten des Zugbetreibers weiter. Ein späterer Zug habe an dem liegengebliebenen Eurostar problemlos vorbeifahren können. In Frankreich hatte es laut BBC bereits Probleme gegeben. Die Abfahrt des Zuges aus dem Pariser Gare du Nord verspätete sich wegen eines Sicherheitsalarms um eine Stunde, weil ein herrenloses Gepäckstück aufgetaucht war.

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