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Die Einnahmequellen der Kommunen


Die Einnahmequellen der Kommunen

18.06.2010, 16:03 Uhr | apn, bab, dapd, t-online.de

Zu den wichtigsten Einnahmequellen der Städte und Gemeinden zählt die Gewerbesteuer. Verdienen die Firmen schlecht, gibt es auch für die Kommunen weniger. Oder Steuerzahlungen werden von Konzernen mit ausländischen Beteiligungen verrechnet. Die meisten - oft kleineren - Unternehmen sind gar nicht gewerbesteuerpflichtig. Auch Freiberufler wie Ärzte, Anwälte oder Architekten sind befreit. Insgesamt gilt: Immer mehr Kommunen überziehen ihren Dispokredit ins Bodenlose, da die Einnahmen die Kosten nicht mehr decken.

Zudem erhalten die Kommunen einen Anteil von 15 Prozent der Lohn- und Einkommensteuer. Hinzu kommen Einnahmen aus der Grundsteuer A (Landwirtschaftsflächen) und der Grundsteuer B (Grundstücke und Gebäude) sowie kleinere Steuern wie die Hunde- und Vergnügungssteuer. Führt eine Stadt eine neue Steuer ein, wie zum Beispiel eine Bordell- oder eine Bettensteuer auf Hotel-Übernachtungen, muss in der Regel das Finanzministerium des Bundeslandes zustimmen. Ähnlich wie beim Finanzausgleich zwischen starken und schwachen Ländern verpflichtet das Grundgesetz die Länder, für einen Ausgleich der unterschiedlichen Leistungskraft der Städte und Gemeinden zu sorgen. Deshalb erhalten die Kommunen per Umlageverfahren Mittel unter anderem aus Einkommen-, Umsatz- und Körperschaftssteuer.

Neben den Steuern können die Kommunen zahlreiche Gebühren erheben: für das Abholen des Mülls, das Entsorgen des Abwassers oder die Nutzung öffentlicher Einrichtungen wie Schwimmbäder, Bibliotheken und Kitas. Hier wurde daher zuletzt immer wieder an der Gebührenschraube gedreht.

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