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Kartellamt hat wohl erneut Banken im Visier


Wettbewerb  

FTD: Kartellamt hat erneut Banken im Visier

13.10.2010, 09:04 Uhr | dpa-AFX, bab, dpa-AFX, b.berkner, t-online.de

Nach dem Streit um die Gebühren an Geldautomaten legt sich das Bundeskartellamt einem Pressebericht zufolge erneut mit den deutschen Banken an. Wie die "Financial Times Deutschland" (FTD) berichtet, unterstellt die Behörde der Kreditwirtschaft, ihre allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) geändert zu haben, um einen unliebsamen Konkurrenten aus dem Markt zu drängen.

Bei dem Rivalen handelt es sich der "FTD" zufolge um den Mittelständler Payment Network, der den Internetdienst Sofortüberweisung.de betreibt. Im Bereich der Online-Bezahldienste steht das Unternehmen in Konkurrenz zum Bezahlservice Giropay, hinter dem die Genossenschaftsbanken, die Sparkassen und die Postbank stecken.

Rechtsstreit möglicher Auslöser

Die von der Kreditwirtschaft Ende vergangenen Jahres geänderte AGB lege "den Schluss nahe", dass das Geschäftsmodell von Sofortüberweisung.de "aus dem Markt gedrängt" werden solle, zitiert die Zeitung aus einem Schreiben des Kartellamts. Darauf deute auch der "enge zeitliche Zusammenhang" zwischen der Neufassung der AGB und einem Rechtsstreit vor dem Kölner Landgericht hin.

Im Januar dieses Jahres hatte Giropay den Konkurrenten wegen unlauteren Wettbewerbs verklagt. Der Streitwert der Klage soll bei 300.000 Euro liegen. Laut "FTD" sollte ursprünglich am Mittwoch ein Urteil fallen. Nach einer Intervention des Kartellamts per Brief wurde das Verfahren aber ausgesetzt, wie ein Gerichtssprecher der Zeitung bestätigte. Keiner der Beteiligten wollte den Fall gegenüber der "FTD" kommentieren.

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