Sie sind hier: Home > Finanzen > Unternehmen >

Geschäftsschädigung: Philip Morris verklagt Uruguay auf zwei Milliarden Dollar


Philip Morris verklagt Uruguay auf zwei Milliarden Dollar

01.06.2011, 11:13 Uhr | bv mit dapd, dapd , t-online.de

Geschäftsschädigung: Philip Morris verklagt Uruguay auf zwei Milliarden Dollar. Philip Morris vs. Uruguay: Streit ums Rauchen (Foto: imago) (Quelle: imago images)

Philip Morris vs. Uruguay: Streit ums Rauchen (Foto: imago) (Quelle: imago images)

Der Tabakkonzern Philip Morris hat den südamerikanischen Staat Uruguay auf zwei Milliarden Dollar Schadenersatz verklagt. Das berichten verschiedene Medien. Grund sind die strengen Antirauchergesetze des Landes, die Philip Morris als geschäftsschädigend ansieht. Beobachter sehen in dem Prozess einen Kampf von Goliath gegen David, denn Uruguay hat nur etwa 3,5 Millionen Einwohner und liegt mit seinem Bruttoinlandsprodukt von rund 23 Milliarden Dollar unter dem Umsatz von Philip Morris, der zuletzt 27 Milliarden US-Dollar betrug.

Das aktuelle Nichtrauchergesetz ist zwar bereits seit 2006 in Kraft, gilt aber noch immer als eines der schärfsten der Welt. Der Großteil der Oberfläche von Zigarettenpackungen muss seitdem mit Warnhinweisen bedeckt sein. Verharmlosende Bezeichnungen wie "Light" oder "mild" sind verboten - ebenso das Rauchen in geschlossenen Räumen.

Schutz für Raucher oder Schaden für die Marke?

Der Konzern wirft dem Land vor, seinen Marken geschadet zu haben. Uruguay ist dagegen der Meinung, dass das Gesetz sehr wohl legal ist und auch das Investitionsschutzabkommen nicht verletzt. Außerdem sei die Zahl der Raucher seit Einführung deutlich gesunken, schreibt die "Welt" unter Bezug auf den uruguayischen Präsidentensprecher Diego Canepa.

Philip Morris kritisiert, dass pro Zigarettenmarke nur noch eine Variante verkauft werden darf. Man habe deshalb sieben von zwölf in Uruguay verkauften Varianten vom Markt nehmen müssen. Da 80 Prozent der Verpackung mit Warnhinweisen bedeckt sein müssten, bleibe zu wenig Raum, die gesetzlich geschützten Marken darzustellen. Der Konzern wendet sich außerdem dagegen, dass auf den Packungen abstoßende und schockierende Bilder abgedruckt werden müssen, beispielsweise von entstellten Babys. Dies gebe die Gesundheitsgefahren durch das Rauchen nicht korrekt wieder. Ansonsten werde die Regulierung des Tabakkonsums aber unterstützt.

Langwieriges Verfahren

Verhandelt wird die Klage vor dem ICSID, einer Unterorganisation der Weltbank. Die Abkürzung steht für International Centre for Settlement of Investment Disputes (Internationales Zentrum zur Beilegung von Investitionsstreitigkeiten). Die Verhandlungen sind nicht-öffentlich und finden in der Regel in Form von Telefon- oder Videokonferenzen statt. Dennoch wurde bekannt, dass Philipp Morris zum Prozessauftakt eine Schadenssumme von zwei Milliarden Dollar genannt hat.

Das Verfahren dürfte sich vermutlich über zwei Jahre hinziehen und rund vier Millionen Dollar an Prozesskosten verursachen. Unterstützung bekommt Uruguay aber unter anderem vom New Yorker Bürgermeister Michael Bloomberg, der erst kürzlich in seiner Stadt die Antirauchergesetze weiter verschärft hatte. Dort ist jetzt auch das Rauchen in Parks verboten. Bloomberg spendete Uruguay 500.000 Dollar als eine Art Prozesskostenhilfe.

Zigarettenkonsum rückläufig

Die Tabakindustrie sieht offenbar ihre Felle davon schwimmen. Allein in Deutschland ging der Zigarettenkonsum nach Angaben des Statistischen Bundesamtes in den vergangenen Jahren deutlich zurück. Während 2001 hierzulande täglich noch 391 Millionen Zigaretten geraucht wurden, waren es 2010 nur noch 229 Millionen. Gleichzeitig erhöhte sich allerdings der tägliche Verbrauch von Zigarren und Zigarillos von sieben auf elf Millionen Stück und der Konsum von Feinschnitt zum Selbstdrehen von 38 auf 70 Tonnen täglich. Die tatsächlichen Zahlen dürften insgesamt höher liegen, da die Statistiker nur offiziell versteuerten Tabak und keine Schmuggelware zählen können.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Mäntel-Highlights und schöne Jacken shoppen
bei MADELEINE
myToysbonprix.deOTTOhappy-size.detchibo.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal