Sie sind hier: Home > Finanzen > Unternehmen >

Herkunftsbezeichnung: Gericht schützt bayrisches Bier


Bayern: Käsesalat und Bier vor Gericht

23.09.2011, 10:18 Uhr | dpa, bv, dpa, t-online.de

Herkunftsbezeichnung: Gericht schützt bayrisches Bier . Darf die Käsepaste Obazda (im Vordergrund) nur in Bayern hergestellt werden? (Quelle: Zoonar)

Darf die Käsepaste Obazda (im Vordergrund) nur in Bayern hergestellt werden? (Quelle: Zoonar)

Bayerische Schmankerl, die außerhalb des Landes hergestellt werden - die sind den Produzenten im Freistaat ein Dorn im Auge. Und deshalb müssen sich deutsche Gerichte derzeit unter anderem mit der Frage beschäftigen, ob beispielsweise der Obazde (hochdeutsch: der Angedrückte), eine Art Käsesalat mit Paprika, grundsätzlich schutzwürdig ist und deshalb nur in Bayern produziert werden darf. Grundsätzlich bejahte das Bundespatentgericht in München diese Frage am Donnerstag, verwies den Fall aber dennoch wegen Detailfragen zunächst zurück an das Deutsche Patent- und Markenamt, das ebenfalls in der bayerischen Landeshauptstadt beheimatet ist.

Bayerisches Bier bleibt bayerisch

Die Herkunftsbezeichnung "Bayerisches Bier" bleibt den Deutschen dagegen wohl erhalten. Rechtzeitig zum Oktoberfest hat der Bayerische Brauerbund einen Etappensieg vor dem Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe erstritten. Danach kann die niederländische Konkurrenz "Bavaria Holland Bier" die Löschung der Bezeichnung "Bayerisches Bier" nicht verlangen.

Das Oberlandesgericht München muss nun klären, ob bayerischem Bier nach wie vor ein besonderer Ruf vorauseilt. Wird das bejaht, steht dem Markenschutz nichts mehr im Wege.

Streit um bayerisches Bier aus den Niederlanden

Der Bayerische Brauerbund hatte die niederländische Brauerei Bavaria verklagt. Seiner Ansicht nach verletzt das holländische "Bavaria"-Bier die geschützte geografische Herkunftsbezeichnung "Bayerisches Bier". Die Anwältin der Brauerei hielt dagegen: Bayerisches Bier habe keine "besondere Qualität" (Az.: I ZR 69/04).

Die Bezeichnung "Bayerisches Bier" war auf Antrag der Bundesregierung im Jahr 2001 als in der EU geschützte geografische Angabe eingetragen worden. Die Bavaria-Brauerei hatte ihre Marke jedoch bereits seit 1995 in Deutschland schützen lassen. Der Europäische Gerichtshof hatte auf Anfrage des BGH im vergangenen Jahr entschieden, dass der europäische Schutz deshalb nachrangig ist.

Streit auch um Käsepaste

Für den Obazdn hatte die Landesvereinigung der Bayerischen Milchwirtschaft bereits 2005 den Schutz als geografische Bezeichnung beantragt, dem stimmte das Patent- und Markenamt 2009 auch zu. Nun muss es sich nach dem Votum des Bundespatentgerichts nochmals mit der Herstellung des Käsemixes befassen - damit ist auch die Frage nach der allein in Bayern erlaubten Herstellung aufgeschoben.

Die Firma Pflaum's feine Frische aus Leutkirch in Baden-Württemberg - nur drei Kilometer jenseits der bayerischen Grenze - freut es. Firmenchef Ulf Pflaum, dessen Familie seit Jahrzehnten Obazdn produziert und bis vor acht Jahren bei München ansässig war, sagte: "Wir haben das erreicht, was wir wollten." Die Geschäftsführerin der Landesvereinigung, Maria Linderer, zeigte sich indes enttäuscht. Der Obazde müsse geschützt werden, um einer Verfälschung Einhalt zu gebieten, schon jetzt gebe es Mischungen aus Schafskäse oder ohne Camembert nur mit Frischkäse, die keiner Tradition genügten.

Obazda "grundsätzlich schutzfähig"

Der Vorsitzende Richter Franz Hacker stellte klar, dass er den Obazdn durchaus für ein bayerisches Produkt und: "Wir halten die Bezeichnung grundsätzlich für schutzfähig." Die Rahmenrezeptur der Landesvereinigung, die zur Spezifizierung dienen und grob die Zusammensetzung festlegen soll, scheine auch flexibel genug, um die Vielfalt des Obazdn zu gewährleisten.

Bei der industriellen Fertigung aber blieben Fragen offen, wenn allein die Wärmebehandlung zugelassen werde. Damit drohe ein Monopol für den Hersteller, der so arbeite - und das sei gerade nicht Ziel des geografischen Schutzes. Andere Hersteller lehnen die Wärmebehandlung ab, da bei einer Erhitzung auf 90 Grad eine Käsecreme entstehe, kein Obazda.

"Münchner Weißwürste" müssen nicht aus München kommen

Patentamt, Bundespatentgericht und Bundesgerichtshof, aber auch der Europäische Gerichtshof haben sich schon oft mit geschützten Herkunftsbezeichnungen befasst. Bei der Münchner Weißwurst entschieden die Patentrichter nach jahrelangem Instanzenweg abschlägig: Die meisten "Münchner Weißwürste" kämen seit Jahrzehnten aus anderen Regionen Bayerns. Die Wurst sei eine südbayerische Spezialität und nicht auf den Herstellungsort München beschränkt.

Wiener Schnitzel und Wiener Würstchen hingegen gelten als Gattungsbezeichnung und können überall hergestellt werden. Nürnberger Bratwürste wiederum sind geschützt, ebenso wie Lübecker Marzipan. Sie dürfen nur in ihren namensgebenden Heimatstädten produziert werden.

Klöße, Senf und Schicken in der Warteschleife

Der Zank um den Obazdn und das bayerische Bier sind nicht die letzten Fälle. Der Thüringer Kloß etwa bekam den begehrten Schutz bisher nicht. Bayerische Hersteller hatten Einspruch eingelegt, der Fall liegt mittlerweile beim Bundesgerichtshof. Das Bundespatentgericht wird sich im Oktober mit dem Düsseldorfer Senf befassen. Danach kommt der Schwarzwälder Schinken dran.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Luftig-leichte Looks in Großen Größen entdecken
jetzt bei C&A
Gerry Weberbonprix.deOTTOCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Magenta TV
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Magenta Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe