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Konjunktur: Wirtschaftsweise rechnen mit gebremstem Wachstum


Wirtschaftsweise rechnen mit gebremstem Wachstum

09.11.2011, 13:22 Uhr | dapd, dpa-AFX, dapd, dpa-AFX, t-online.de

Die fünf Wirtschaftsweisen erwarten, dass sich das Wachstum in Deutschland im nächsten Jahr merklich auf 0,9 Prozent abschwächt. Trotzdem soll die Arbeitslosigkeit weiter leicht sinken. Das geht aus dem Jahresbericht hervor, das der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung Bundeskanzlerin Angela Merkel übergeben hat.

Deutschland könne zwar das starke Wachstum von drei Prozent in diesem Jahr nicht halten, die Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt sei aber "besonders erfreulich", schrieben die umgangssprachlich Wirtschaftsweise genannten Sachverständigen. Sie erwarten einen Rückgang der Zahl der registrierten Arbeitslosen von 100.000 auf durchschnittlich 2,9 Millionen im Jahr 2012. Die Erwerbslosenquote dürfte damit von 7,1 auf 6,9 Prozent sinken. Die Zahl der Erwerbstätigen steige um 143.000 Personen auf 41,2 Millionen Personen.

Inflation soll wieder etwas sinken

Allerdings wies der Rat vor dem Hintergrund der Staatsschuldenkrise im Euroraum auf Unsicherheiten bei der Prognose hin. Falls sich die Krise weiter verschärft, werde das Wachstum nur noch bei 0,4 Prozent liegen. Der Auftrieb bei den Verbraucherpreisen dürfte angesichts der konjunkturellen Verlangsamung nachlassen. Die Wirtschaftsweisen erwarten die Inflationsrate bei 1,9 Prozent für 2012 nach 2,1 Prozent im laufenden Jahr. Damit würde die Inflation wieder unter das Notenbank-Ziel von knapp zwei Prozent sinken.

Die Konsolidierung der öffentlichen Haushalte wird nach Einschätzung der Experten auch im kommenden Jahr vorangehen. Mit einem Rückgang der Defizitquote von 1,1 auf 0,7 Prozent gerate ein ausgeglichener Haushalt deutlich schneller in Sichtweite als dies auf dem Tiefpunkt der Krise für möglich gehalten werden konnte, hieß es im Gutachten. Wie bei der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung bestehe jedoch eine hohe Unsicherheit über den Finanzierungssaldo. Bei einem neuerlichen Konjunktureinbruch wäre zu erwarten, dass die Steuereinnahmen deutlich zurückgingen.

Sachverständige schlagen "Schuldentilgungspakt" vor

Den verschuldeten Euroländern schlugen die Wirtschaftsweisen einen "Schuldentilgungspakt" vor. Zusammen mit verbindlichen nationalen Schuldenbremsen könnte so ein überzeugender Abbau der Staatsverschuldung unter die maximal erlaubte Grenze von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung erreicht werden.

Nach dem Modell sollen Schulden, die die 60-Prozent-Grenze übersteigen, in einen gemeinsamen Tilgungsfonds mit gemeinschaftlicher Haftung ausgelagert werden. Gleichzeitig würde für jedes Land ein Konsolidierungspfad festgelegt, bei dem die ausgelagerten Schulden eigenverantwortlich in einem Zeitraum von 20 bis 25 Jahren getilgt werden. Die allein bei den teilnehmenden Ländern verbleibenden Schulden würden zusätzlich durch nationale Schuldenbremsen begrenzt.

Merkel sieht keine Chance für Schuldenpakt

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bewertete den Vorschlag umgehend als derzeit nicht umsetzbar. Ein solches Modell für eine teilweise Vergemeinschaftung von Schulden würde eine Vielzahl von Änderungen der EU-Verträge erfordern, sagte Merkel. Es gebe zudem verfassungsrechtliche Bedenken - auch sei das im operativen Management in der EU "auf gar keinen Fall möglich".

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