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Dr. Oetker verliert Puddingstreit gegen Aldi Süd


Dr. Oetker verliert obskuren Puddingstreit gegen Aldi Süd

01.03.2012, 17:04 Uhr | dpa-AFX, dpa-AFX

Dr. Oetker verliert Puddingstreit gegen Aldi Süd. Streit um Pudding-Kopien: Dr. Oetkers "Paula" hat was gegen Aldis "Flecki" (Quelle: dpa)

Streit um Pudding-Kopien: "Paula" gegen "Flecki" (Quelle: dpa)

"Paula" muss "Flecki" dulden: Dr. Oetker ist vorläufig mit seinem Versuch gescheitert, ein Konkurrenzprodukt des Discounters Aldi Süd namens "Flecki" verbieten zu lassen. Das Landgericht Düsseldorf wies den Eilantrag des Puddingkönigs für ein europaweites "Flecki"-Verkaufsverbot zurück. Demnach darf Aldi seinen Schoko-Vanille-Pudding weiterhin in die Regale stellen.

"Flecki" unterscheide sich genügend stark von der Oetker-Süßspeise, befanden die Richter. Dr. Oetker hatte sein Produkt "Paula" 2006 auf den Markt gebracht und die Technik patentieren lassen. Außerdem ließ sich das Unternehmen das sogenannte Geschmacksmuster über das Designrecht schützen.

Aldi hat Oetkers Designrecht nicht verletzt

Aldi-Konkurrent "Flecki" ist erst im November vergangenen Jahres herausgekommen. Hervorstechendstes Merkmal beider Produkte ist die gelb-braun-gefleckte Zusammensetzung. Das Gericht sah weder eine Verletzung des Designrechts noch die von Dr. Oetker behaupteten Wettbewerbsverstöße.

Verbraucher werden nicht getäuscht

Grundsätzlich müsse es einem Wettbewerber möglich sein, "ein Milchprodukt zur kindgerechten Gestaltung in die Nähe einer Kuh und deren Fell zu bringen", meinten die Richter. Gleichzeitig müsse aber auch sichergestellt sein, dass der Käufer nicht über den Hersteller getäuscht werde. Der Kunde darf demnach nicht glauben, "Paula" zu kaufen, in Wahrheit aber "Flecki" bekommen. Dies sei im Streitfall durch die abweichende Detailgestaltung des Produkts gewährleistet.

Für die Beurteilung sahen die Richter sehr genau hin. Zwar sei das Produkt "Flecki" in der Seitenansicht ähnlich gefleckt wie das Geschmacksmuster, in der Draufsicht jedoch - vom Geschmacksmuster deutlich abweichend - nahezu einfarbig, hieß es in einer Mitteilung des Gerichts.

Unterschiede sind deutlich zu erkennen

Die "Paula"-Flecken seien scharf abgegrenzt, die "Flecki"-Felder dagegen durch Stege miteinander verbunden. Auch die Aufmachung unterscheide sich deutlich. "Paula" sei die coole Kuh mit Sonnenbrille, "Flecki" die eher magere, weiße Kuh mit Glocke.

Der siegreiche Discounter begrüßte das Urteil. Dr. Oetker will das Urteil zunächst prüfen. "Dann werden wir entscheiden, ob wir weitere juristische Schritte einleiten", erklärte Konzernsprecher Jörg Schillinger. Der nächste Schritt wäre in dem Fall eine Berufung am Oberlandesgericht Düsseldorf.

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