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Viele deutsche Städte schwimmen in Geld


Viele deutsche Städte schwimmen in Geld

04.11.2012, 10:37 Uhr | t-online.de - sia

Viele deutsche Städte schwimmen in Geld. Bad Kreuznach will mit zusätzlichen Steuermillionen Schulden abbauen (Quelle: imago images)

Bad Kreuznach will mit zusätzlichen Steuermillionen Schulden abbauen (Quelle: imago images)

Viele deutsche Gemeinden sind klamm - das hat erst kürzlich eine Umfrage unter Stadtkämmerern von 300 deutschen Kommunen ergeben. Allerdings haben zahlreiche Städte wiederum zum Jammern überhaupt keinen Grund: Die gute Wirtschaftslage hat deren Kassen mit zusätzlichen Steuereinnahmen in Millionenhöhe gefüllt, wie die "Welt" berichtete. Selbst die Stadtoberen sind oft geradezu überrascht von der Geldflut.

Finanzlage: blendend

Nach einer aktuellen Studie der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young rechnen 47 Prozent der Kommunen mit einem weiteren Schuldenanstieg in den nächsten drei Jahren. Jede dritte der befragten Gemeinden geht außerdem nicht davon aus, ihre Schulden aus eigener Kraft tilgen zu können. Katastrophenalarm also?

Nicht im nordrheinwestfälischen Straelen. Die Stadt sei seit dem Jahr 2010 schuldenfrei, meldete die Zeitung. Trotz Innenstadtsanierung schreibe man dort schwarze Zahlen, 2012 würde die 16.000-Seelen-Gemeinde 5,5 Millionen Euro mehr Steuern einnehmen als erwartet.

Steuerplus in zweistelliger Millionenhöhe

Wie Straelen profitieren viele Kommunen vom wirtschaftlichen Aufschwung in vergangenen Jahr, der 76,6 Milliarden Euro an Steuern in die Stadtsäckel spülte. Und auch 2012 winken Steuereinnahmen in Rekordhöhe. Allein im September verbuchten Bund und Länder laut dem aktuellen Monatsbericht des Finanzministeriums 50,8 Milliarden Euro an Steuern - ein Einnahmeplus von 4,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat.

Ganze 14,9 Millionen Euro steuerliche Mehreinnahmen sollen 2011 nach den Angaben in die Kassen von Bad Kreuznach in Rheinland-Pfalz geflossen sein. Den Zahlen des Deutschen Städtetags zufolge soll die Nettogewerbesteuer hier um 90,8 Prozent geklettert sein.

Steuergeschenke könne Bad Kreuznach den Bürgern trotzdem nicht machen, erklärte Thomas May, Leiter des Kämmereiamts, der "Welt". Die Stadt sei mit 100 Millionen Euro verschuldet, heißt es in dem Bericht. Die Extra-Millionen werden demnach genutzt, um Schulden abzutragen.

Kämmerer jammern weiter

Die Verantwortlichen selbst reden den Reichtum ihrer Stadt eher klein. "Wir sind eine relativ finanzschwache Stadt", zitierte die Zeitung Gerhard Ostertag, Kämmerer in Herrenberg bei Stuttgart. Dabei erwirtschaftete die Stadt dem Bericht zufolge 2011 ein Plus von rund acht Millionen Euro. In diesem Jahr werde der Überschuss wohl drei Millionen Euro betragen, 2013 rund 1,2 Millionen.

Und es gibt weitere Beispiele für blühende Kommunen: Fulda zum Beispiel verzeichnete laut der Zeitung 2011 ein Steuerextra von 25 Prozent, in diesem Jahr könnten die Einnahmen weiter zulegen. Oder Völklingen, wo sich die Gewerbesteuereinnahmen nach den Angaben im vergangenen Jahr auf 24,4 Millionen Euro verdoppelt haben - nicht zuletzt, weil die dort ansässige Saarstahl AG wieder schwarze Zahlen schreibe.

Geldsegen möglichst investieren

Alles richtig machen nach Ansicht von Experten Stadtväter, die das Haushaltsplus investieren und ihre Gemeinde so für die Zukunft absichern. "Das macht Städte und Gemeinden attraktiver und stärkt ihre Position im Wettbewerb um zunehmend mobile Unternehmen und Bürger", sagte Rainer Kambeck vom Rheinisch-Westfälischen Institut für Wirtschaftsforschung Essen (RWI) der "Welt".

Das passiert beispielsweise in Fulda: Die Stadt nutze den Steuersegen für Investitionen, so die Zeitung - etwa in das staatliche Klinikum und die Sanierung des Schlosses, die allein vier Millionen Euro koste.

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