Sie sind hier: Home > Finanzen > Unternehmen >

Lindt & Sprüngli kassiert endgültige Schlappe im Goldhasen-Streit


Goldhasen-Krieg: Lindt kassiert endgültige Schlappe

28.03.2013, 14:12 Uhr | dpa, dapd, t-online.de

Lindt & Sprüngli kassiert endgültige Schlappe im Goldhasen-Streit. Der BGH hat den Goldhasen von Lindt endgültig eins auf die Nase gegeben (Quelle: dpa, Riegelein)

Der BGH hat den Goldhasen von Lindt endgültig eins auf die Nase gegeben (Quelle: dpa, Riegelein)

Schlechte Nachrichten kurz vor Ostern für Lindt & Sprüngli: Die Schweizer Confiserie hat den Dauerstreit um seinen Goldhasen endgültig verloren. Der Schokoladenhase des deutschen Herstellers Riegelein wird in den Regalen des Einzelhandels weiterhin neben dem Goldhasen mit dem roten Band der Schweizer zu finden sein. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat rechtskräftig entschieden: Zwischen den Schokotieren der beiden Marken besteht keine Verwechslungsgefahr.

Verwechslung ausgeschlossen

Lindt war seit über einem Jahrzehnt gegen den aus ihrer Sicht zu ähnlichen Riegelein-Hasen vorgegangen. Der BGH hat in dem Verfahren keine erneute Revision zugelassen (Az.: I ZR 72/12). Das wurde am Donnerstag in Karlsruhe bestätigt. Damit ist das Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Frankfurt rechtskräftig, das schon am 27. Oktober 2011 eine Verwechslungsgefahr ausgeschlossen hatte.

Im Jahr 2000 hatte sich Lindt & Sprüngli den Goldhasen als Marke schützen lassen, auch in Deutschland. Danach klagte der Schweizer Schokoladenhersteller gegen Konkurrenten, so auch gegen Riegelein. Der deutsche Wettbewerber vertreibt seinen Hasen in einer etwas dunkleren, bronzefarbenen Folie, die Figur trägt kein Band, sondern eine aufgemalte braune Schleife an der Seite.

Lindt wird weiter gegen Nachahmer vorgehen

"Wir sind sehr, sehr enttäuscht, müssen die Entscheidung aber akzeptieren", sagte eine Lindt-Sprecherin. Das sei das Ende dieses Streits in Deutschland. Das eidgenössische Unternehmen wird das jedoch nicht davon abhalten, notfalls weiter gegen Nachahmer vorzugehen.

Das stieß nicht nur der Confiserie Riegelein aus dem fränkischen Cadolzburg sauer auf: "Lindt ist keineswegs der Erfinder des Goldhasen. Sitzende, seitwärts blickende Schokohasen in Goldfolie besitzen eine lange Historie", betonte der geschäftsführende Gesellschafter der Confiserie, Peter Riegelein.

Freude bei Riegelein

"Die Gerechtigkeit hat in diesem Fall gesiegt", sagte Riegelein. Seit dem Jahr 2000 habe das Unternehmen immer wieder versucht, per Gerichtsurteil Herstellung und Vertrieb von ähnlichen Schoko-Hasen in Goldfolie von Mitbewerbern zu verbieten. Dabei handle es sich um eine altbewährte Form, die bereits seit den 1950er Jahren von zahlreichen Herstellern genutzt werde.

Über den Richterspruch kurz vor Ostern ist die Confiserie auch deshalb glücklich, weil ihr sitzender Goldhase schon "seit gut einem halben Jahrhundert fester Bestandteil unseres Sortiments" ist. Riegelein-Anwalt Daniel Terheggen sieht einen "Präzedenzfall im Markenrecht entschieden".

2012 siegte Lindt in Österreich

In Österreich hatte sich vor einem Jahr Lindt durchgesetzt. Dort entschied der Oberste Gerichtshof in Wien, dass das österreichische Familienunternehmen Hauswirth seinen goldverpackten Hasen wegen Verwechslungsgefahr mit dem jüngeren Lindt-Kollegen nicht mehr verkaufen darf.

Wenn man eine starke Marke aufgebaut hat, muss man sie schützen, argumentiert Lindt. Der Hase mit dem roten Band, der in Aachen hergestellt wird, wird weltweit in mehr als 60 Länder verkauft. Allein für dieses Osterfest wurden 150 Millionen Exemplare produziert - vom Mini-Hasen über die mit den Glöckchen bis hin zum ein Kilo schweren Schoko-Brocken.

Keine Revision mehr möglich

Der Gang durch die Gerichte zog sich hin: Während die Frankfurter Richter eine Verwechslungsgefahr mehrfach verneinten, hob der BGH die Frankfurter Urteile zweimal auf. Auch beim dritten Durchgang im Oktober 2011 wies das OLG die Klage von Lindt ab.

Eine Revision wurde von Frankfurt nicht mehr zugelassen. Der Schweizer Hersteller wollte seine Klage aber erneut vor den BGH bringen und wehrte sich gegen die Nichtzulassung der Revision. Der BGH sah jedoch ebenfalls keine grundsätzliche Bedeutung mehr. Er wies die Beschwerde jetzt ab.

Kein Markenschutz für Goldhasen

Auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte im Mai 2012 entschieden, dass der Lindt-Goldhase mit dem Glöckchen am roten Halsband keinen europäischen Markenschutz erhält. Er sei anderen Fabrikaten zu ähnlich, und es fehle ihm an der nötigen Unterscheidungskraft, hieß es zur Begründung.

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Wenn du vom Fleck kommst: Hoover Waschmaschinen
gefunden auf otto.de
Klingelbonprix.detchibo.deCECILStreet OneLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal
Das Unternehmen
  • Ströer Digital Publishing GmbH
  • Unternehmen
  • Jobs & Karriere
  • Presse
Weiteres
Netzwerk & Partner
  • Stayfriends
  • Erotik
  • Routenplaner
  • Horoskope
  • billiger.de
  • t-online.de Browser
  • Das Örtliche
  • DasTelefonbuch
  • Erotic Lounge
  • giga.de
  • desired.de
  • kino.de
  • Statista
Telekom Tarife
  • DSL
  • Telefonieren
  • Entertain
  • Mobilfunk-Tarife
  • Datentarife
  • Prepaid-Tarife
  • Magenta EINS
Telekom Produkte
  • Kundencenter
  • Magenta SmartHome
  • Telekom Sport
  • Freemail
  • Telekom Mail
  • Sicherheitspaket
  • Vertragsverlängerung Festnetz
  • Vertragsverlängerung Mobilfunk
  • Hilfe
© Ströer Digital Publishing GmbH 2018