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Novartis verliert Patentstreit um Krebsmittel Glivec in Indien


Patente  

Pharmakonzern Novartis verliert wegweisenden Patentstreit in Indien

02.04.2013, 09:28 Uhr | dapd, t-online.de

Novartis verliert Patentstreit um Krebsmittel Glivec in Indien. Schweizer Pharmariese Novartis unterliegt in Indien  (Quelle: imago images)

Schweizer Pharmariese Novartis unterliegt in Indien (Quelle: imago images)

Weitere Niederlage für einen großen Pharma-Konzern in Indien: Nach einem jahrelangen Rechtsstreit hat Indiens Oberster Gerichtshof am Montag eine Patentklage des Pharma-Riesen Novartis endgültig abgeschmettert und damit ein wegweisendes Urteil sowohl für Medikamenten-Hersteller als auch für Patienten gefällt. Die Richter der höchsten Instanz verweigerten dem Schweizer Unternehmen den Patentschutz für sein Krebsmittel Glivec, um den Novartis seit 2006 erbittert gekämpft hatte, wie der Konzern und das Gericht in Neu-Delhi mitteilten.

Die internationalen Pharmakonzerne verlieren in Indien eine juristische Auseinandersetzung nach der anderen. Roche und Pfizer mussten hinnehmen, dass Patente für Medikamente aberkannt oder gar nicht erst erteilt wurden, und Bayer hatte eine Zwangslizenz zu akzeptieren. Nun bleibt das Krebs-Medikament von Novartis in Indien patentfrei. Es darf demnach von einheimischen Firmen kopiert und günstiger als das Original von Novartis als Generikum verkauft werden.

Pharma-Riesen kommen in Indien zu kurz

Indien ist ein stark wachsender und lukrativer Markt für internationale Pharma-Hersteller. Nun müssen die Firmen befürchten, ohne Patentrechte in Indien zu kurz zu kommen.

Die Schweizer bekommen auch ihre Kosten für Forschung und Entwicklung des Krebsmittels wohl kaum herein. Dagegen wird für Patienten im armen Indien das Medikament erschwinglicher, was die Behörden unterstützen.

Krebsmittel nicht neu genug?

Das Gericht argumentierte im Fall Novartis, der Hauptwirkstoff des Krebsmedikaments sei nicht neu genug. Er sei lediglich eine geringfügig veränderte Version einer schon bekannten Substanz und habe nicht die für ein neues Patent gesetzlich geforderte "erhöhte therapeutische Wirksamkeit". Das Gesetz soll verhindern, dass Pharmafirmen neue Patente auch für nur minimal veränderte Mittel bekommen.

Novartis hielt dagegen, das neue Mittel sei "ein bahnbrechendes Medikament" mit Patenten in fast 40 anderen Staaten. Indien verletze Vorschriften der Welthandelsorganisation zum Schutz von Patenten. Die Entscheidung des Gerichts nannte Novartis "einen Rückschlag für Patienten". Sie behindere den medizinischen Fortschritt bei der Bekämpfung von Krankheiten. Innovationen müssten durch Patente anerkannt werden, um Firmen zu Investitionen zu ermuntern, erklärte der Konzern.

Generika-Produktion wird in ärmeren Ländern begünstigt

Dagegen begrüßte die internationale Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen den höchstrichterlichen Spruch, der einer Einschätzung der indischen Patentbehörde von 2006 folgte. Die Entscheidung sei "ein wichtiger Erfolg für Patienten in ärmeren Ländern" und habe den Zugang zu bezahlbaren Medikamenten vor unternehmerische Profite gestellt, erklärte die Organisation in Berlin. Ein Erfolg von Novartis hätte die Produktion von Generika in Indien stark behindert.

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Ärzte ohne Grenzen erwartet von dem Urteil aus Indien eine Signalwirkung. "Wir hoffen jetzt, dass möglichst viele ärmere Länder dem indischen Beispiel folgen und entsprechende Klauseln in ihre Patentgesetze aufnehmen", erklärte die Organisation.

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