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BER: EU-Verfahren gegen Deutschland wegen Hauptstadtflughafen


Berlin: EU-Verfahren gegen Deutschland wegen Flughafen

30.05.2013, 13:36 Uhr | dpa-AFX, t-online.de, AFP

Man könnte glauben, dass ein Fluch über dem neuen Hauptstadtflughafen Berlin-Brandenburg liegt. Jetzt hat die EU-Kommission ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland wegen des im Bau befindlichen Flughafens eingeleitet. Ein Sprecher der Behörde sagte in Brüssel, es gehe um die Beachtung von europäischen Umweltgesetzen im Zusammenhang mit den geplanten Flugrouten.

Möglicherweise wurde bei der Routenfestlegung gegen zwei Richtlinien der Brüsseler Behörde verstoßen. Die Kommission bemängelt vor allem eine fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung von Routen, die über Natur- und Vogelschutzgebiete verlaufen - das trifft auf die Müggelsee-Route zu. Deutschland muss nun zu den Fragen der Kommission Stellung nehmen und später gegebenenfalls Abhilfe schaffen.

Umweltverbände fordern Verlagerung

Zahlreiche Umweltverbände fordern eine Verlagerung des Flughafenstandortes von Schönefeld nach Sperenberg. Für die Baustelle des neuen Flughafens ist ihrer Ansicht nach eine "Nachnutzung" vonnöten. Das Areal in Sperenberg war bereits Anfang und Mitte der 1990er Jahre von der Landesregierung als Standort für einen neuen Großflughafen favorisiert worden.

1996 erfolgte allerdings der sogenannte Konsensbeschluss zu Schönefeld durch den Bund sowie die Länder Berlin und Brandenburg, auch wenn ein Raumordnungsverfahren unter Federführung Brandenburgs Schönefeld damals für ungeeignet erklärt hatte.

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