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Apple gewinnt Patent-Klage vor Oberstem Gerichtshof


Apple gewinnt Patent-Klage vor Oberstem Gerichtshof

25.06.2013, 12:58 Uhr | AFP, dpa-AFX

Apple gewinnt Patent-Klage vor Oberstem Gerichtshof. Firmenzentrale von Apple in Cupertino, Kalifornien (Quelle: dpa)

Firmenzentrale von Apple in Cupertino, Kalifornien (Quelle: dpa)

Der IT-Riese Apple hat sich endgültig erfolgreich gegen eine gigantische Patent-Strafzahlung von bis zu 625,5 Millionen Dollar gewehrt. Der Oberste Gerichtshof in den USA bestätigte dem Mac- und iPhone-Hersteller, nicht gegen die Patente eines kalifornischen Forschers verstoßen zu haben. Der Computerwissenschaftler David Gelernter hatte mit seiner Firma Mirror Worlds Apple vorgeworfen, drei seiner Patente verletzt zu haben.

Streit um drei Patente

Ein Bezirksgericht in Texas hatte im Jahr 2010 Mirror Worlds jeweils 208,5 Millionen Dollar für jedes der drei Patente zugesprochen. Der Vorwurf richtete sich gegen drei Apple-Funktionen. Es ging dabei um die Ansicht "Cover Flow", bei der man Fotos oder CD-Cover visuell auf dem Bildschirm "durchblättern" kann, sowie um die Mac-Suche "Spotlight" und das ebenfalls im Mac-Betriebssystem integrierte Backup-Werkzeug "Time Machine".

Ein Berufungsgericht wies im Jahr 2012 die Ansprüche von Gelernter und seinem Unternehmen zurück. Der U.S. Supreme Court lehnte nun einen Antrag von Mirror Worlds auf eine Wiederaufnahme des Verfahrens ab

Kläger bekannt als Autor und Anschlagsopfer

David Gelernter hatte Anfang der 90er Jahre einer visionäres Buch zur Zukunft der Computertechnik veröffentlich - und wurde auch bekannt als Anschlagsopfer des berüchtigten "Unabombers", der ihm mit einer Briefbombe Schäden an Hand und Auge zufügte.

Ein Patent in Europa verloren

Einen weiteren Patent-Streit hat Apple dagegen verloren. Der US-Konzern hat in Europa kein Patent mehr auf eine "rechnende Vorrichtung mit dynamisch dekorativem Aussehen". Die entsprechende Eintragung kippte das Münchener Bundespatentgericht laut einer Mitteilung. Geklagt hatte der Handybauer Motorola, der mittlerweile zum Internetriesen Google gehört.

Ein Blick ins Patentregister verrät, was sich hinter dem "dynamisch dekorativen Aussehen" verbirgt: Demnach ist das Gerätegehäuse des Rechners von innen beleuchtbar. Die Nutzer könnten dann die Lichtquellen so einstellen, dass die transparenten Gehäusewände den Wünsche oder Empfindungen der Nutzers gemäß leuchten.

Apple-Aktie fällt kurz unter 400 Dollar

Derweil fiel der Aktienkurs erstmals seit April kurz unter die markante Marke von 400 Dollar. Seit dem Rekordhoch im September vergangenen Jahres von 705 Dollar ist der Wert der Aktie damit um mehr als 40 Prozent abgesackt.

Foto-Serie mit 8 Bildern

Hintergrund des neuerlichen Kursrückgangs sind negative Kommentare von Analysten. So schrieb die US-Investmentbank Jefferies in einer Studie, Einzelhändler und Mobilfunkbetreiber säßen auf einem doppelt so hohen Lagerbestand an iPhones wie normal. Dies deute darauf hin, dass Apple weniger Mobiltelefone verkaufe als erwartet. Daraufhin senkte Jefferies sein Kursziel von 420 auf 405 Dollar.

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