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Betreuungsgeld: Eltern können wegen Stichtag nicht das Geld wählen


Von wegen Kita-Alternative: Panne beim Stichtag für Betreuungsgeld

03.08.2013, 19:16 Uhr | t-online.de

Betreuungsgeld: Eltern können wegen Stichtag nicht das Geld wählen. Wer sein Kind nicht in die Kita bringt, sondern daheim betreut, bekommt dafür in der Regel kein Geld (Quelle: Thinkstock by Getty-Images)

Wer sein Kind nicht in die Kita bringt, sondern daheim betreut, bekommt dafür in der Regel kein Geld (Quelle: Thinkstock by Getty-Images)

Das Betreuungsgeld wurde am 1. August zeitgleich mit dem Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kleinkinder eingeführt. Kein Zufall: Die Regierung hatte angepriesen, so gebe es für Eltern eine Wahlfreiheit zwischen Erziehung daheim oder Kita-Nutzung. Aber von wegen Alternative: Wegen eines unglücklich gewählten Stichtags können Eltern eben nicht das Geld statt die Betreuung wählen.

Über den Fall berichtet die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" (FAS). Sie zitiert einen Bundestags-Abgeordneten der Union, der von einer "Panne" spricht, ein führender Landtagspolitiker der Konservativen meint: "Da haben wir richtig Mist gebaut." Was ist passiert?

Alternative Kita oder Geld gilt derzeit für fast niemanden

Das Betreuungsgeld gilt für Kinder, die am 1. August 2012 oder später geboren wurden. Es wird maximal 22 Monate gezahlt. Der Rechtsanspruch auf Betreuung berücksichtigt auf der anderen Seite für Kinder, die älter als ein Jahr und jünger als drei Jahre sind. Die Folge: Fast alle Kinder, bei denen der Betreuungsanspruch greift (älter als ein Jahr) fallen derzeit durch das Raster beim Betreuungsgeld.

Die familienpolitische Sprecherin der Unionsfraktion, Dorothee Bär, äußert sich dazu in "FAS" so: „Leider lässt sich bei Stichtagen zu Beginn der Einführung einer neuen Leistung nicht vermeiden, dass es Fälle gibt, die dann noch nicht profitieren.“

Ursprünglich war früherer Stichtag geplant

Allerdings hatte laut Bericht der ursprüngliche Gesetzentwurf für das Betreuungsgeld einen anderen Stichtag: den 1. Januar 2012. Die Verschiebung nach hinten sei ein Kompromiss gewesen, um die Belastungen für den Bundeshaushalt klein zu halten.

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