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Staatshaushalt in Deutschland dank robuster Wirtschaft ausgeglichen


Prognose übertroffen  

Deutschland erzielt kleinen Haushaltsüberschuss

25.02.2014, 16:24 Uhr | dpa-AFX

Staatshaushalt in Deutschland dank robuster Wirtschaft ausgeglichen . Deutschlands Haushalt zum zweiten Mal in Folge mit leichtem Plus (Quelle: imago images)

Deutschlands Haushalt zum zweiten Mal in Folge mit leichtem Plus (Quelle: imago images)

Zum zweiten Mal in Folge hat Deutschland im vergangenen Jahr einen kleinen Haushaltsüberschuss erwirtschaftet. Die robuste Konjunktur und die Rekordbeschäftigung spülten 1223,4 Milliarden Euro in die Kassen von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialversicherung, wie das Statistische Bundesamt berichtet. Die Einnahmen übertrafen die Ausgaben um rund 0,3 Milliarden Euro. Deutschland steht damit im Vergleich zu Krisenstaaten im Euroraum, die weiter mit Defiziten kämpfen, gut da.

Die deutsche Wirtschaft wuchs im Schlussquartal 2013 getrieben von steigenden Exporten um 0,4 Prozent gegenüber dem Vorquartal. Das wirkte sich auch auf den Arbeitsmarkt aus: Mit rund 42,2 Millionen Erwerbstätigen hatten so viele Menschen einen Job in Deutschland wie noch nie. Auch im Gesamtjahr habe das Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 0,4 Prozent zugelegt, teilten die Statistiker mit und bestätigten damit frühere Schätzungen. Für 2014 erwarten Experten ein deutlich kräftigeres Wachstum.

Das Plus in den öffentlichen Kassen war 2013 allerdings so klein, dass sich bezogen auf das BIP von 2737,6 Milliarden Euro eine Überschussquote von 0,0 Prozent ergibt - der Haushalt war demnach also ausgeglichen. In einer ersten Schätzung hatte das Statistische Bundesamt für 2013 noch ein Mini-Defizit von 0,1 Prozent der Wirtschaftsleistung vorhergesagt.

Defizitgrenze der EU eingehalten

2012 hatten Bund, Länder, Gemeinden und Sozialversicherungen einen Überschuss von 0,1 Prozent erwirtschaftet, 2011 ein Minus von 0,8 Prozent. Damit konnte der deutsche Staat 2013 zum dritten Mal in Folge die EU-Defizitgrenze von maximal 3 Prozent des BIP einhalten.

Zwar gaben der Bund mit minus 6,8 Milliarden Euro und die Länder mit minus drei Milliarden Euro auch 2013 wieder mehr Geld aus, als sie einnahmen. Die Finanzierungsdefizite waren jedoch nur noch halb so hoch wie im Jahr zuvor. Zugleich erwirtschafteten die Gemeinden einen Überschuss von 3,5 Milliarden Euro nach 5,2 Milliarden Euro im Vorjahr.

Überschuss trotz Beitragssenkung

Bei der Sozialversicherung belief sich der Überschuss auf 6,6 Milliarden Euro. Im Vorjahr war mit 18,3 Milliarden Euro der bisher höchste Wert seit Beginn der 1990er Jahre erreicht worden. Das Statistische Bundesamt begründete den deutlichen Rückgang beim Überschuss der Sozialversicherung mit dem gesenkten Beitragssatz zur Rentenversicherung um 0,7 Punkte auf 18,9 Prozent, verringerten Bundeszuschüssen und der Abschaffung der Praxisgebühr.

Die deutsche Wirtschaft setzte ihren moderaten Wachstumskurs zum Jahresende fort. Wichtigster Wachstumstreiber war der starke Außenhandel: Die Exporte stiegen sehr viel stärker als die Importe, erklärte die Wiesbadener Behörde. Zudem zogen die Investitionen sowohl in Ausrüstungen als auch in Bauten an.

Etwas weniger konsumiert

Dagegen bremste ein kräftiger Vorratsabbau das Wirtschaftswachstum im Schlussquartal 2013. Die staatlichen Konsumausgaben verharrten auf dem Niveau des Vorquartals, während die privaten Haushalte geringfügig weniger Geld für den Konsum ausgaben.

Im Vergleich zum Vorjahr beschleunigte sich das Wirtschaftswachstum im Jahresverlauf. Von Oktober bis Dezember stieg das preisbereinigte BIP um 1,3 Prozent - nach plus 1,1 Prozent im dritten und plus 0,9 Prozent im zweiten Quartal. Zu Jahresbeginn war die Wirtschaftsleistung gegenüber dem ersten Quartal 2012 sogar um 1,6 Prozent geschrumpft.

Experten sind überzeugt, dass der Aufschwung in Deutschland in den kommenden Monaten an Fahrt gewinnt. "Wir gehen (...) von einem starken ersten Halbjahr mit Quartalswachstumsraten von durchschnittlich 0,6 Prozent aus, wozu vor allem die Exporte und die Investitionen beitragen", sagte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner. Auch der Konsum dürfte sich angesichts der weiter günstigen Arbeitsmarktperspektiven und der anhaltend guten Konsumentenstimmung rasch erholen.

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