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Chinas Wirtschaft soll nur noch um 7,5 Prozent wachsen


Bescheidene Ziele  

Chinas Wirtschaft soll nur noch um 7,5 Prozent wachsen

05.03.2014, 10:39 Uhr | AP, t-online.de

Chinas Wirtschaft soll nur noch um 7,5 Prozent wachsen. Chinas Staatsführung will künftig mehr für die Verbraucher tun (Quelle: Reuters)

Chinas Staatsführung will künftig mehr für die Verbraucher tun (Quelle: Reuters)

China gibt erstmals ein Wachstumsziel aus, das unter dem des vergangenen Jahres liegt. Das Riesenreich peilt für das laufende Jahr ein Wirtschaftswachstum von 7,5 Prozent an. Dies geht nach offiziellen Angaben vom Mittwoch aus der Rede hervor, welche Ministerpräsident Li Keqiang auf dem Nationalen Volkskongress in Peking hält. China will dabei seine wirtschaftliche Öffnung weiter vorantreiben, den Wettbewerb fördern und die Korruption bekämpfen.

"Wir müssen die wirtschaftliche Entwicklung weiterhin als zentrale Aufgabe erachten und angemessene Wachstumsraten beibehalten", hieß es im vorab veröffentlichten Redetext. 2013 wuchs das chinesische Bruttoinlandsprodukt (BIP) um 7,7 Prozent und damit um die gleiche Rate wie im Vorjahr. Zuletzt hatte die Wirtschaft 1999 so wenig zugelegt - in den Jahren danach verzeichnete China oft zweistellige Wachstumsraten.

Chinesische Verbraucher und private Unternehmen im Fokus

Chinas BIP ist inzwischen das zweitgrößte der Welt nach dem der USA. Zudem ist das Land die wichtigste Macht auf dem Globus, was den Handel mit Gütern betrifft. Dennoch werden für die kommenden Jahre allgemein geringere Wachstumsraten erwartet. Die Regierung in Peking plant, die vergleichsweise sehr hohen staatlichen Wirtschaftsinvestitionen zurückzufahren und will Verbrauchern und privaten Unternehmern mehr Gewicht verleihen.

Das durchschnittliche Einkommen der Menschen solle steigen, die Arbeitslosigkeit in den Städten die Marke von maximal 4,6 Prozent nicht übersteigen. Zudem werde angestrebt, die Inflationsrate bei 3,5 Prozent zu halten.

Korruption soll bekämpft werden

Li kündigte an, Korruption von Staatsvertretern werde "ohne Gnade" verfolgt. Die Behörden müssten künftig zudem auf Luxus und Überschwang verzichten, Bauvorhaben neuer Bürogebäude würden auf ihre Notwendigkeit geprüft und die Zahl der Regierungsmitarbeiter solle gesenkt werden. Überdies werde die Regierung hart daran arbeiten, die Umweltverschmutzung zu bekämpfen.

Rüstungsausgaben steigen kräftig

Mit Spannung erwartet wurden Lis Ausführungen über den Verteidigungshaushalt. Dieser betrage im laufenden Jahr umgerechnet 132 Milliarden Dollar - eine Steigerung von 12,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Bereits im vergangenen Jahr hatte China seine Militärausgaben um zehn Prozent angehoben. Das Land hat nach den USA (2014: fast 530 Milliarden Dollar) den weltweit größten Militäretat.

Experten gehen jedoch davon aus, dass Peking einen Großteil der Rüstungsausgaben außerhalb des regulären Budgets tätigt. Schätzungen zufolge belaufen sich die Kosten demnach tatsächlich auf etwa 146 Milliarden Euro.

Abschreckungskraft soll erhöht werden

Li erklärte, sein Land werde die Streitkräfte weiter modernisieren und "die Leistungsfähigkeit, ihre Abschreckungskraft und die Gefechtsfähigkeit im Informationszeitalter erhöhen". Unabhängig davon unterstütze China nach wie vor die Lösung von Konflikten mittels Verhandlungen. Die Volksbefreiungsarmee diene nur zum Zweck der Verteidigung.

China liegt mit mehreren Nachbarstaaten wegen Territorial-Fragen im Streit. Dabei geht es um Inseln und Schifffahrtslinien im Ost- und Südchinesischen Meer.


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